Mit LobbyControl auf Spurensuche durch das Berliner Regierungsviertel

Berlin/14.11.2015: An einem kalten Herbsttag trafen sich rund 25 politisch Interessierte zur letzten Führung dieses Jahres von LobbyControl. Der Verein setzt sich für transparentere Prozesse im politischen Lobbying ein und informiert in Print sowie durch Führungen über große Lobbyismusakteure in Berlin.

Den Teilnehmern wurde im Zuge der etwa zweistündigen Führung das Lobbyverhalten der deutschen Brauer, des Automobilkonzerns Daimler, der Atomlobby sowie der Rüstungsindustrie nahegebracht. LobbyControl berichtete insbesondere, wie die Atomlobby versuchte, Journalisten für ihre Zwecke zu gewinnen, indem sie diese zu einer Fachkonferenz in die atomfreundliche Schweiz einlud. Auch der Verband deutscher Brauer sei ein starker politischer Akteur und habe durch geschickte Bildung von Allianzen mit anderen Gruppen u.a. die Verschärfung der Regeln zum Alkoholmissbrauch verhindert.

Kontroverse Diskussionen gab es aber nicht nur zu den Akteuren der ‘großen’ Lobbythemen wie Alkohol, Autos und Waffen. Die Gruppe debattierte außerdem, wer überhaupt als Lobbyist definiert werden kann, und wie frei die Parlamentarier in ihren Nebentätigkeiten sein sollten. Ist es richtig, dass die Fraktionen geheim halten dürfen, wem sie Hausausweise für den Bundestag geben? Sollte ein Parlamentarier VW juristisch im Abgasskandal beraten dürfen?

Lobbying gehört zur Demokratie, da waren sich alle einig. Es gelte aber, Spielregeln für Lobbyismus festzulegen und mehr Transparenz zu schaffen. So gäbe es in den USA ein Lobbyregister, wohingegen hierzulande kein Bürger nachvollziehen könne, welcher Politiker von wem und für welche Zwecke umworben wird.

Sollen Sie Interesse an ähnlichen Veranstaltungen haben, stöbern Sie gern auf unserem interaktiven politischen Kalender http://www.politcal.de.

Wenn Sie mehr über die Arbeit von LobbyControl erfahren möchten, klicken Sie hier: https://www.lobbycontrol.de

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