Frauenrechte #ausnahmslos schützen – Sexismus und Rassismus in der Fluchtdebatte entgegentreten

IMG_1579Berlin/14.3.16: Anlässlich des weltweiten Frauentages 2016 lud die Friedrich-Ebert-Stiftung zur Veranstaltng „Frauenrechte #ausnahmslos schützen. Sexismus und Rassismus in der Fluchtdebatte entgegentreten“ ein. Die Stiftung nutze die Gelegenheit, um die oft vermischten Debatten um sexualisierte Straftaten und geflüchtete Menschen in Deutschland näher zu betrachten. Ein differenzierteres Bild der Problematik zu vermitteln und den Kampf für Frauenrechte vor rechtspopulistischer Instrumentalisierung zu schützen standen im Fokus der Veranstaltung.

Dr. Stefanie Elies, Referatsleiterin des Forum Politik und Gesellschaft eröffnete den Abend, indem sie zunächst auf die hohen Anzeigenzahlen in der Kölner Silvesternacht und die seitdem (beispielsweise beim Kölner Karneval) angestiegenen Meldezahlen sexualisierter Straftaten einging. Diesen Anstieg begrüßte sie, nicht wegen der Straftatbestände selbst, sondern wegen der erhöhten Bereitschaft deutscher Frauen, Vorfälle dieser Art zu melden. Dies sei ein Fortschritt im Diskurs um sexualisierte Gewalt. Der bittere Beigeschmack: In die Debatte mischen sich zunehmend rassistische und neo-rassistische Argumente. Junge Männer mit Migrations- oder Fluchthintergrund, besonders solche aus Regionen, die muslimisch geprägt sind, werden kollektiv als potentielle Sexualstraftäter stigmatisiert. In politischen Lagern, welche diese Argumentationskette verfolgen, kommt es dann zuweilen zur Instrumentalisierung von Feminismus mit dem Ziel, rassistische Äußerungen in die Debatte zu tragen. Um dieses Dilemma kreiste die anschließende Podiumsdiskussion.

Einleitend war ein Vortrag der Mitinitiatorin von #ausnahmslos, Anne Wizorek geplant. Unter diesem Hashtag hatten Netzfeministinnen nach den Vorfällen in Köln auf Twitter ihren Aufruf gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus gestartet. Von vielen mit Vorfreude erwartet, konnte Anne Wizorek ihren Input an diesem Abend krankheitsbedingt nicht geben. Das diskussionswillige Publikum und das aufgeweckte Podium verkrafteten diese Enttäuschung jedoch schnell. Auf dem Podium Stellung bezogen Dr. Carola Reimann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sinthujan Varatharajah, Autor und Projektkoordinator bei Flüchtlinge Willkommen, Emine Aslan, Mitinitiatorin von #ausnahmslos und Prof. Dr. Kira Kosnick von der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Die  Moderation übernahm Heide Oestreich, Journalistin der taz. Frauenrechte ausnahmslos schützen, dass zeigte die Gesprächsrunde und die anschließende Diskussion mit den Gästen, bedeutet, Sexismus in der deutschen Gesellschaft uneingeschränkt zu bekämpfen und nicht als importierte Problematik der Migrationsgesellschaft zu verhandeln.

 

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