Montag, 14. August 2023

10:00 Kanzler Olaf Scholz besucht im Rahmen seiner Sommerreise in seinem Wahlkreis Nuthetal das Institut für Getreideverarbeitung 10:00 Bauministerin Klara Geywitz besichtigt im Rahmen ihrer Sommerreise das Ensembles aus Schlossberg und Stiftskirche der Stadt Quedlinburg 11:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze reist in Sahel-Staat Mauretanien und nach Nigeria, Nouakchott 14:00 Familienministerin Lisa Paus besucht im Rahmen ihrer Sommertour Lernort Stadion der […]

Dienstag, 29. August 2023

09:30 Sonder-Koalitionsausschuss vor Bayerischer Kabinettssitzung, München 09:45 Staatsministerin AA Anna Lührmann stellt Eckpunktpapier zum „Deutsch-Polnischen Haus. Gedenken – Begegnen – Verstehen“ vor, Kanzleramt, Berlin 10:30 Arbeitsminister Hubertus Heil zur geplanten Erhöhung der Mindestlöhne für Pflegekräfte im kommenden Jahr, BMAS, Berlin 10:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer besucht Glasfaserbaustelle der Connect-Energie, Brackenheim 11:45 Auftakt der Halbzeit-Klausur des Kabinetts, Meseberg 16:00 Parlamentarische Staatssekretärin […]

Freitag – Sonntag, 17. November 2023 – 19. November 2023

09:00 Bundestag zu Wachstumschancengesetz, Wärmeplanung, Förderung kleiner und mittlere Unternehmen im Rahmen des Zukunftsfinanzierungsgesetzes, Entfernung von Verfassungsfeinden aus Bundeswehr und Bundesverwaltung, Video-Aufzeichnung im Gericht, Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass und Hetze, gesetzliche Rentenversicherung, mit Aktueller Stunde zur Rolle von Kanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal, Berlin 09:00 Totengedenken des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gemeinsam mit dem Volksbund […]

Dienstag, 21. November 2023

09:15 Staatssekretär BMZ Jochen Flasbarth beim EU-Entwicklungsministertreffen u.a. zum Engagement der EU in Ländern Afrikas, mit denen es schwierige politische Beziehungen gibt, Brüssel 09:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Digitalminister Volker Wissing beim Digitalgipfel der Bundesregierung, Jena 09:30 Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei Konferenz „Shaping the Future with Africa – Young Entrepreneurship as Key to a Just […]

Freitag, 1. März 2024 – Sonntag, 3. März 2024

08:00 Parlamentswahl Iran 09:00 Bauministerin Klara Geywitz besucht Thüringen zum Thema Stadtentwicklung und besichtigt Gesundheitskiosk in Kirchheiligen, später Teilnahme am Richtfest des Staatlichen Berufschulzentrums Kyffhäuserkreis in Sondershausen 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller beim Nutztier-Forum des Forschungsinstituts für Nutztierbiologie zum Thema Tierwohl, Dummersdorf 09:30 Berlins Innensenatorin Iris Spranger und Landeswahlleiter Stephan Bröchler zur Gründung des […]

Donnerstag, 15. Februar 2024

07:45 Außenministerin Annalena Baerbock setzt Israel-Besuch und trifft Staatspräsident Izchak Herzog, später Oppositionspolitiker Benny Gantz und Angehörige von Geiseln 07:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Nato-Verteidigungsministertreffen u.a. zum Krieg in der Ukraine und die laufenden Bemühungen um einen Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses, Sitzung des Nato-Ukraine-Rates, Brüssel 09:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der informelle […]

Mittwoch, 25. Oktober 2023

09:15 Entwicklungsministerin Svenja Schulze trifft Ukraines Vize-Ministerpräsidenten Oleksandr Kubrakov, BMZ, Berlin 09:30 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Nato-Industrie-Forum, Stockholm, Schweden 10:00 Kabinett u.a. zum Gesetzentwurf zu Abschiebungen, Kanzleramt, Berlin 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMWSB Elisabeth Kaiser besucht Vogtlandpioniere, Kloster Mildenfurth, Herrenhaus Liebau und Textilforschungsinstitut Thüringen, Gera 11:45 Innenministerin Nancy Faeser zum Gesetz für mehr und schnellere Rückführungen, […]

Donnerstag, 01. Dezember 2022

09:00 Bundestag zu Handelsabkommen Ceta, Energiepreispauschale für Studierende, Energiepreisbremse, verbesserte Durchsetzung von außenpolitischen Sanktionen, Aktuelle Stunde zur geplanten Reform des Einbürgerungsrechts, Berlin 09:00 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder auf dem 6. Europäischen Ressourcenforum des Umweltbundesamtes 09:10 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Verteidigungsminister von Finnland Antti Kaikkonen und Schweden Pål Jonson bei der Berliner Sicherheitskonferenz, Berlin 09:30 […]

Montag, 19. Juni 2023

08:30 Kanzler Olaf Scholz und Familienministerin Lisa Paus besuchen die Familienkasse Berlin-Brandenburg, Potsdam 09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Chinas Ministerpräsident Li Qiang und mehrere Minister zum Auftakt des Deutschland-Besuchs der chinesischen Regierung, Berlin 09:00 Umweltministerin Steffi Lemke nimmt Unterschriften im Rahmen der Kampagne „RestoreNature“ entgegen, Berlin 09:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim Vision Zero Oncology Symposium, […]

Montag, 12. Dezember 2022

09:00 Verkehrsminister Volker Wissing bei der Inbetriebnahme des Digitalen Schienen-Stellwerks, Wörth am Rhein 10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim EU-Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ zu Festsetzung von Fischfangmöglichkeiten, GAP-Strategiepläne, Brüssel 10:00 Treffen der EU-Außenminister mit Kollegen der Staaten der sogenannten Östlichen Partnerschaft wie Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine, Brüssel 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft den […]