09:00 Kanzler Olaf Scholz beim 2. Tag des EU-Gipfels, Brüssel 09:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim Treffen der G7-Außenminister, Capri 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Übung „National Guardian“, Truppenübungsplatz Munster 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Christian Lindner bei der Weltbank-Frühjahrstagung, Washington D.C., USA 10:00 Bauministerin Klara Geywitz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim internationalen […]
07:00 Parlamentswahl in Kroatien 08:45 Außenministerin Annalena Baerbock trifft Israels Außenminister Israel Katz, später Premierminister Benjamin Netanjahu und Kriegskabinett-Mitglied Benny Gantz, Jerusalem 10:00 Vorstellung des Essays „Wir“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Susan Neiman und Nico Fried, Schloss Bellevue, Berlin 11:00 Kabinett zum Jahresabrüstungsbericht 2023, Kanzleramt, Berlin 11:00 BMDV-Staatssekretäre Susanne Henckel und Hartmut […]
08:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer mit Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl und Thüringens Landtagsabgeordnetem Robert-Martin Montag beim Vor-Ort-Gespräch, Bad Salzungen 08:30 Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, Mecklenburg-Vorpommerns Innenministern Christian Pegel, Rheinland-Pfalz Innenminister Michael Ebling sowie Thüringens Innenminister Georg Maier beim Europäischer Polizeikongress, City Cube Berlin 16:00 Abschluss der China-Reise von Kanzler […]
09:00 Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin gibt Empfehlungen zu Strafbarkeit von Abtreibungen ab, Berlin 09:30 Amtskollegin Annalena Baerbock, Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné, EU-Außenbeauftragter Josep Borrell und EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarcic bei der Internationalen humanitäre Konferenz zu Sudan und seinen Nachbarländer, Paris, Frankreich 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner bei der Eröffnung des Produktionsstandortes […]
08:30 Bauministerin Klara Geywitz übergibt Förderschecks für die im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“, Köln 09:00 Bundestag zum Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Bekämpfung von Antisemitismus, Finanzierung von Wasserstoffnetz, Aktuelle Stunde zu Arbeitsplätze in Ostdeutschland, Berlin 09:00 Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim „Kommunalpolitisches Forum“ der FDP zu Kommunalfinanzen und […]
08:45 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Kernfusionsreaktor am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, Garching 09:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Konferenz zu Sorgfaltspflichten in globalen (Rohstoff-)Lieferketten, Westin-Grand-Hotel, Berlin 09:00 Staatssekretär BMI Markus Richter und Leiter des Architekturprozesses bei der Sprind Torsten Lodderstedt zumStart des Wettbewerbs […]
08:00 Parlamentswahl in Südkorea 09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger auf dem Proptech Summit, Hamburg 10:00 EU-Kommission zur Zukunft des Binnenmarktes und Energiewende-Dialoge, Brüssel 11:00 Kabinett zu Wiederaufbau der Ukraine, Potenziale der Geothermie, Anerkennung von Vaterschaften und Bio-Diesel, Kanzleramt, Berlin 11:00 Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, später Digitalminister Volker Wissing und BSI-Präsidentin Claudia Plattner, bei der „Cyber […]
09:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bei BDA-Präsidiumssitzung, Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin 09:00 Polizeibeauftragter der Bundes Uli Grötsch bei der Vorstellung von „Rassismus und Antisemitismus bei der Polizei: Was tun Bund und Länder?“ von Mediendienst Integration, Berlin 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Slowakeis Präsidentin Zuzana Caputová mit militärischen Ehren, Schloss […]
08:45 Verteidigungsminister Pistorius verabschiedet das Vorkommando der Brigade Litauen mit dem Inspekteur des Heeres Generalleutnant Alfons Mais, BER, Berlin 09:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim informeller EU-Ministertagung „Landwirtschaft“, Genk, Belgien 09:00 Staatssekretär BMDV Stefan Schnorr bei „Globalisierung der Arbeitswelt“ von der Friedrich-Naumann-Stiftung, Berlin 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim deutsch-französisch-italienischen Ministertreffen zu europäischer Industriepolitik, Meudon 11:00 Familienministerin […]
08:30 Europol zum Organisierten Verbrechen mit Analyse zu den 800 gefährlichsten Banden Europas, Brüssel 09:30 Rückkehr des Einsatzgruppenversorgers „Bonn“ von der Very High Readiness Joint Task Force Maritime, Wilhelmshaven 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner bei Auftaktveranstaltung des ZDH: Europäische Tage des Kunsthandwerks unter dem Motto: „Kunsthandwerk baut Brücken“, Deutsches Technikmuseum, Berlin 19:00 SPD-Generalsekretär Kevin […]