Donnerstag, 6. Juli 2023

09:00 Bundestag u.a. zur möglichen Neuregelung der Sterbehilfe, Reform des Wettbewerbsrechts gegen überhöhte Preise, Grenzwerte für Lösungsmittel, Maritime Souveränität, Waffensysteme der Bundeswehr und einen vorzeitigen Abzug aus Mali, Aktuelle Stunde zu den Krawallen in Frankreich, Berlin 09:00 Bundestagsvize Petra Pau im Gespräch mit internationalen Vertretern von jüdischen Einrichtungen zu „Jüdisches Leben in Deutschland“, Reichstagsgebäude, Berlin […]

Montag, 09. Oktober 2023

09:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg beim EU-Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Luxemburg 09:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der BMBF-Fachkonferenz „Humane Embryonen in der medizinischen Forschung: Tabu? – Vertretbar? – Chance?“, BCC, Berlin 09:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung des integrierten Wasserstoffprojekts hy.storage, Hemmingstedt 10:00 Parteigremien zur Wahl 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze zu Ausweitung […]

Mittwoch, 18. Januar 2023

08:30 Kabinettssitzung, Berlin 09:00 EU-Parlament mit Parlamentsvizepräsidenten-Wahl für Kaili-Nachfolge, Debatte zum letzten EU-Gipfel mit EU-Ratschef Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gefahren durch rechtsextreme Terroristen auch mit Blick auf die Reichsbürger-Razzia in Deutschland, einheitliche Regeln zum Schutz von Videospielern, Straßburg, Frankreich 10:00 Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick beim Global Forum for Food and Agriculture, […]

Mittwoch, 8. November 2023

01:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim Treffen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister in Japan 10:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg bei der Degemed-Mitgliederversammlung, Sana-Hotel, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn bei der Konferenz „Nachhaltigkeit & Resilienz: Mit System in die unternehmerische Zukunft“ zusammen mit dem österreichischen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, BMUV, Berlin […]

Dienstag, 07. Februar 2023

09:30 Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler zum Stand der Vorbereitungen für die Wiederholungswahlen am 12. Februar, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin 09:30 Bundesverfassungsgericht veröffentlicht weitere Entscheidung zu einer Änderung bei der Körperschaftsteuer, Karlsruhe 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte Volker Türk später mit der Präsidentin des Internationalen Komitees […]

Mittwoch, 5. Juli 2023

09:00 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei der Ausstellung eines zerschossenen ukrainischen Rettungswagens vor dem Reichstagsgebäude als Mahnmal russischer Kriegsverbrechen, Berlin 10:00 EU-Kommission präsentiert neue Gentechnik-Pläne, Brüssel 11:00 Kabinett zum Haushalt 2024, Kanzleramt, Berlin 11:30 Kanzler Olaf Scholz nimmt offenen Brief gegen Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit von Jugendbotschafterinnen und Jugendbotschafter der Entwicklungsorganisation One entgegen, Kanzleramt, Berlin 12:15 […]

Donnerstag, 15. Dezember 2022

08:00 Kanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel u.a. zu Russlands Krieg gegen die Ukraine, die Energiekrise und die wirtschaftliche Lage, Sicherheits- und Verteidigungspläne sowie die Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft, Rat der Europäischen Union, Brüssel 09:00 Bundestag mit Würdigung der Wahl von Annemarie Renger zur ersten Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren sowie des früheren Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble zu […]

Dienstag, 18. Oktober 2022

09:00 Außenministerinnen Annalena Baerbock und Estlands Außenminister Urmas Reinsalu eröffnen Berliner Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Telekom-Hauptstadtrepräsentanz, Berlin 09:00 Europäisches Parlament zu Schengen-Beitritt für Rumänien und Bulgarien und zu den sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Kriegs in der Ukraine, Vorstellung des Arbeitsprogramms der EU-Kommission für 2023, Straßburg 09:15 […]

Donnerstag, 20. Oktober 2022

08:30 Staatssekretär BMZ Jochen Flasbarth zur Veröffentlichung der Zahlen zur deutschen Klimafinanzierung 2021, Berlin 09:00 Bundestag mit Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz vor dem Treffen des Europäischen Rates, zur Energiepreispauschale für Rentner, finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen, Heizkostenzuschuss für Bedürftige, Ausweitung der CO2-Bepreisung, Berlin 09:30 Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz DENEFF zum angekündigten Energieeffizienzgesetz , Berlin 09:50 […]

Freitag – Sonntag, 5. Januar 2024 – 7. Januar 2024

10:00 Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg, Fellbach 10:00 Trauerfeier für Grünen-Politiker Wolfgang Wieland, Passionskirche, Berlin 10:00 Trauergottesdienst für CDU-Politiker Wolfgang Schäuble in seiner Heimat mit Reden von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, CDU-Chef Friedrich Merz, der CDU-Landeschef Manuel Hagel und der Tochter von Wolfgang Schäuble Christine Strobl, Offenburg 11:00 Gedenken an den verstorbenen EU-Kommissionspräsidenten und früherem Minister […]