Donnerstag, 15. Februar 2024

07:45 Außenministerin Annalena Baerbock setzt Israel-Besuch und trifft Staatspräsident Izchak Herzog, später Oppositionspolitiker Benny Gantz und Angehörige von Geiseln 07:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Nato-Verteidigungsministertreffen u.a. zum Krieg in der Ukraine und die laufenden Bemühungen um einen Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses, Sitzung des Nato-Ukraine-Rates, Brüssel 09:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der informelle […]

Donnerstag, 20. April 2023

08:00 Kanzler Olaf Scholz besucht zum Abschluss seines zweitägigen Portugal-Besuchs das Zentrum für digitale Entwicklung der Volkswagen-Gruppe, Lissabon, Portugal 08:00 Statistisches Bundesamt zu Personen mit Einwanderungsgeschichte und Migrationshintergrund im Jahr 2022, Wiesbaden 09:00 Bundestag zum Jahresbericht der Wehrbeauftragten, Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Warburg-Bank, Waffenexporte in Konflikt- und Kriegsgebiete, Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten, Mobilfunkempfang im Zug, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Regeln […]

Dienstag, 25. Oktober 2022

08:30 Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter eröffnet die Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung für Bund und Länder, Dessau-Roßlau 09:00 Kanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eröffnen Internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission, Westhafen, Berlin 09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann und Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder bei […]

Donnerstag, 23. November 2023

09:00 EU-Parlament zu digitaler Zusammenarbeit der Justiz sowie Behandlung von Frauen im Iran, Straßburg 09:30 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder bei der 4. Transformationskonferenz, Berlin 10:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim EU-Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Brüssel 10:00 Verkehrsminister Volker Wissing zum 150-jährigen Bestehen des Werkes für Bahn-Automatisierung der Siemens Mobility, Braunschweig 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier […]

Donnerstag, 02. Februar 2023

09:00 Staatssekretärin BMBF Judith Pirscher beim Lenkungskreis Deutsch-Französisches Zukunftswerk, Paris, Frankreich 10:00 EU-Parlament zu besseren Arbeitsbedingungen für Plattformarbeiter und Empfehlungen für überarbeitete Regeln zu Europäischen Betriebsräten, Brüssel 10:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei „FutureXChange – Das Zukunftsforum der Nationalen Dekade gegen Krebs“, BMBF, Berlin 10:00 Bundesamt für Strahlenschutz zum nationalen Radioaktivitäts-Messnetz, Berlin 13:15 Kanzler Olaf Scholz […]

Donnerstag, 20. Juli 2023

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner auf Roadshow mit der Kultur- und Kreativwirtschaft, Berlin 09:00 EU-Parlament zu öffentlichem Zugang zu Dokumenten, Lage von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, Straßburg 10:00 EU-Kommissionsvize Frans Timmermans, Kanadas Umweltminister Steven Guilbeault und Chinas Ökologie-Minister Huang Runqiu beim 7. Ministertreffen von EU, Kanada und China zum Klimaschutz, […]

Mittwoch, 8. November 2023

01:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim Treffen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister in Japan 10:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg bei der Degemed-Mitgliederversammlung, Sana-Hotel, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn bei der Konferenz „Nachhaltigkeit & Resilienz: Mit System in die unternehmerische Zukunft“ zusammen mit dem österreichischen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, BMUV, Berlin […]

Freitag – Sonntag, 8. September – 10. September 2023

Freitag 09:00 Bundestag mit Erster Lesung Haushalt 2024 mit Einzeletat Arbeitsmiisterium sowie Schlussrunde zum Haushaltsgesetz, Berlin 09:00 Bundestagsvize Yvonne Magwas empfängt den Präsidenten des Schweizer Nationalrats Martin Candinas, Reichtstagsgebäude, Berlin 09:30 Umweltministerin Steffi Lemke auf der IAA, München 12:00 Bundeskongresses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu „Repression und Alltag in der Ära Honecker“, Wernigerode 12:30 Bundestag mit Debatte und Abstimmung über […]

Mittwoch, 27. März 2024

09:30 Bundestagsabgeordneten Zoe Mayer und der EU-Abgeordneten Anna Deparnay-Grunenberg zu „Käfighaltung ohne Ende – eine Bilanz. Wo es in der EU und Deutschland bei der Tierschutz-Gesetzgebung hakt“ 10:00 Wöchentliche EU-Kommissionssitzung zum Paket zur Hochschulbildung, integriertem Kinderschutz sowie Digitalisierung von Reisedokumenten, Brüssel 10:00 Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute Frühjahr 2024, Berlin 11:00 Kabinett zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz, Auslandseinsätze von Polizisten, […]

Montag, 8. Januar 2024

09:30 Verkehrsminister Volker Wissing macht im Rahmen seiner USA-Reise eine Level-4-Testfahrt mit einem Waymo-Robotaxi, Los Angeles, USA 10:30 Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Bauernverbands-Präsident Joachim Rukwied zum Abschluss der dreitägigen Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten, später mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Seeon 11:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht im Rahmen ihrer Nahost-Reise den palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki, später Israels […]