Mittwoch, 18. Januar 2023

08:30 Kabinettssitzung, Berlin 09:00 EU-Parlament mit Parlamentsvizepräsidenten-Wahl für Kaili-Nachfolge, Debatte zum letzten EU-Gipfel mit EU-Ratschef Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gefahren durch rechtsextreme Terroristen auch mit Blick auf die Reichsbürger-Razzia in Deutschland, einheitliche Regeln zum Schutz von Videospielern, Straßburg, Frankreich 10:00 Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick beim Global Forum for Food and Agriculture, […]

Montag, 24. Juli 2023

09:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim UN-Treffen zu Nahrungskrise, Rom, Italien 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn beim Treffen der EU-Minister für Wettbewerb mit Austausch über nachhaltigen Konsum, Bilbao, Spanien 11:00 Linken-Chef Martin Schirdewan und Gregor Gysi stellen „Sozialplan für ein gerechtes Land“ vor, Karl-Liebknecht-Haus, Berlin 11:30 Arbeitsminister Hubertus Heil mit BMW-Gesamtbetriebsratsvorsitzender Martin Kimmich im BMW-Werk, […]

Donnerstag, 4. Januar 2024

11:30 Kanzler Olaf Scholz, Umweltministerin Steffi Lemke und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff besuchen das Hochwassergebiet in Oberröblingen   Diese Terminübersicht und weitere Meldungen können Sie kostenfrei jeden Morgen um 6 Uhr in Ihrem Postfach finden. Dazu einfach das Politbriefing abonnieren.

Dienstag, 22. August 2023

09:00 SPD-Chefin Saskia Esken besucht Windparks Stiftswald, Bad Hersfeld 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann übergibt Förderchecks zur „Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzepts für die Stadt Nidderau“ aus der Förderung „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“, Nidderau 10:30 Kanzler Olaf Scholz besucht einen Windpark und trifft Vertreter der Anrainerkommunen im Rheinischen Revier zu einem Austausch, Düren 10:00 Expertenrat […]

Freitag-Sonntag, 28.-30. Oktober 2022

09:30 Bundesrat mit Wahl von Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher zum neuen Bundesratspräsidenten, zu Energiepreispauschale für Rentner, Heizkostenzuschuss, 200-Milliarden-Abwehrschirm für Strom- und Gaspreisbremse, Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung, befristeter Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke, Wohngeldreform, Bürgergeld, Berlin 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Deutschen Nationalstiftung „Alles stärken, was uns verbindet“, Schloss Bellevue, Berlin 11:00 Präsidentengattin und Unicef-Schirmherrin […]

Donnerstag, 13. April 2023

08:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht zum Auftakt der China-Reise Unterricht an einer Pasch-Partnerschule, Tianjin 08:30 Prinz Joachim zu Dänemark, der Beschaffungschef des dänischen Verteidigungsministeriums Kim Jesper Jørgensen und der Abteilungsleiter Ausrüstung im Verteidigungsministerium Carsten Stawitzki eröffnen Konferenz zur Zukunft der deutsch-dänischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie, Dänische Botschaft Berlin 09:00 Umweltministerin Steffi Lemke besucht zum Auftakt […]

Donnerstag, 06. April 2023

11:00 Parlamentarischer Staatssekretär Oliver Luksic übergibt Förderbescheid an das Unternehmen Zila, Saarbrücken 16:00 Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner besucht Gascade – Verdichterstation Radeland II, Baruth/Mark 14:00 Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfängt Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Dreier-Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen   Diese Terminübersicht und weitere Meldungen können Sie kostenfrei jeden Morgen um […]

Montag, 15. Januar 2024

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Sloweniens Staatspräsident Pirc Musar, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei Gipfel mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbänden zur Krankenhausreform, BMG, Berlin 11:00 Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und SPD-Landeschefin Nancy Faeser stellen künftiges Kabinett von CDU und SPD vor, Wiesbaden 11:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Familienangehörige von nach […]

Montag, 4. März 2024

09:30 Familienministerin Lisa Paus, Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman und DGB-Chefin Yasmin Fahimi zur Aktion des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum Equal Pay Day, Berlin 09:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Jens Brandenburg besucht das Robert-Meyer-Gymnasium im Rahmen des EU-Projekttages, Heilbronn 10:00 Kanzler Olaf Scholz besucht anlässlich des EU-Projekttages an Schulen die Gottlieb-Daimler-Schule, später Mercedes-Werk und Vakuumtechnik-Unternehmen J. Schmalz, Sindelfingen 10:45 […]

7. – 9. Oktober 2022

09:00 Bundesrat u.a. zu Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und für Gastronomie, Infektionsschutzgesetz, Energieversorgung, Kurzarbeitergeld, Bundesrat, Berlin 10:00 Kanzler Olaf Scholz beim informellen Europäischen Rat, Prag 11:45 KMK-Präsidentin Karin Prien, Hamburgs Schulsenator Ties Rabe und Bildungsministerin in Sachsen-Anhalt Eva Feußner zum Abschluss der Kultusministerkonferenz, Berlin 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier digital bei Generalversammlung des Weltärztebundes auf […]