Nürnberger Sicherheitstagung 2018

Presseclub Nürnberg, Marmorsaal
Gewerbemuseumsplatz 2 90403 Nürnberg

Deutschland und seine Nachbarn im Osten inklusive Russland und Ukraine

Deutschland will in Frieden und Harmonie mit seinen Nachbarn leben, gerade mit Russland. Diese Haltung stößt immer wieder an Grenzen, besondere seit Russland ein Tabu der Nachkriegsfriedensordnung brach und Grenzen mit militärischen Mitteln veränderte.

Es hat die Krim annektiert und militärisch in der Ostukraine eingegriffen. Seine Rolle widerspricht unseren Wertevorstellungen fundamental. Im Internet werden immer wieder Angriffe gegen staatliche und nichtstaatliche Akteure in der EU beobachtet, deren Ursprünge Experten in Russland verorten. Vor diesem Hintergrund kritisieren internationale Partner der Bundesrepublik den Bau von Nord Stream 2, der Deutschland in eine noch stärkere Abhängigkeit vom großen Nachbarn im Osten führt.

Auf russischer Seite hingegen wird die NATO-Osterweiterung bis an die Grenzen des Landes als Provokation wahrgenommen, obwohl nicht die NATO um neue Mitglieder geworben hatte, sondern die Staaten um Aufnahme gebeten hatten. Auch in der EU gibt es große Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik: Trotz des gewachsenen Wohlstands vieler Staaten seit dem EU-Beitritt wird die EU-Werteordnung immer stärker in Frage gestellt – Gewaltenteilung, unabhängige Justiz und Minderheitenrechte werden immer häufiger eingeschränkt. Auch Korruption ist weiterhin ein Problem.

Wie lässt sich der Status Quo bewerten? Welche Akzente können und sollten EU und die Bundesrepublik setzen? Was erwarten Deutschlands Verbündete von der Bundesrepublik? Auf diese und viele weitere Fragen gehen die Experten auf der Nürnberger Sicherheitstagung ein.

Eine Anmeldung ist erforderlich.

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PROGRAMM

 

Donnerstag, 29. November 2018

08:30 Uhr

Einlass

09:00 Uhr

Begrüßung

Sebastian Zajonz Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit/ Thomas-Dehler-Stiftung

Grußwort

Matthias Lucke

Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., LGF Bayern

Einführung in die Tagung

Hildebrecht Braun MdB a. D. Tagungsleiter

09:30 Uhr

Wie können die Medien Außen- und Sicherheitspolitik vermitteln?

Alexander Jungkunz Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten

11:00 Uhr

Keynote speech: Nachhaltige Umweltpolitik ist aktive Friedenspolitik

Prof. Dr. Klaus Töpfer ehem. Exekutiv-Direktor des UN-Umweltpro-gramms (UNEP) und Bundesminister a.D.

13:45 Uhr

Die Entwicklung der östlichen EU-Staaten aus der Sicht des Europäischen Parlaments

Knut Fleckenstein MdEP Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten für die SPD

15:15 Uhr

Sicherheitspolitische Bewertung der östlichen NATO-Staaten sowie von Russland und der Ukraine

Bewaffnung der verschiedenen Streitkräfte und ihre Auswirkung auf das Kräfteverhältnis

Thomas Wandinger Chefredakteur des IAP-Dienstes

16:50 Uhr

Brauchen wir eine neue Sicherheitsarchitektur in unserem Verhältnis zu Russland?

Dr. Falk Bomsdorf ehem. Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Russland

18:15 Uhr

Ende 1. Tag (zur freien Verfügung)

Freitag, 30. November 2018

09:30 Uhr

Nord Stream 2 – Chance oder Gefahr?

Sven Gossel Experte für Europäische Infrastruktur

10:45 Uhr

Zur demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Ukraine: Haben sich die Erwartungen im Land erfüllt?

Dr. Valeri Stepanov ehem. Botschafter der Ukraine und Generalkonsul

13:20 Uhr

Die baltischen Länder als Nachbarn Russlands und Partner in der NATO

Taavi Roivas ehem. Ministerpäsident Estland

14:40 Uhr

Polen und sein Konflikt mit den Grundwerten der EU

Dr. Bartlomiej E. Nowak Foreign Affairs Secretary Nowoczwsna,Warschau

16:15 Uhr

Die Entwicklung des östlichen Balkan nach dem Beitritt in die NATO und EU

Dr. Velizar Shalamanov ehem. Verteidigungsminister von Bulgarien

17:45 Uhr

Zusammenfassung

Prof. Dr. Eberhard Grein Oberst d.R.

18:00 Uhr

Ende

Moderation:

Hildebrecht Braun MdB a.D., Prof. Dr. Eberhard Grein Oberst d.R.

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