Donnerstag, 20. April 2023

08:00 Kanzler Olaf Scholz besucht zum Abschluss seines zweitägigen Portugal-Besuchs das Zentrum für digitale Entwicklung der Volkswagen-Gruppe, Lissabon, Portugal 08:00 Statistisches Bundesamt zu Personen mit Einwanderungsgeschichte und Migrationshintergrund im Jahr 2022, Wiesbaden 09:00 Bundestag zum Jahresbericht der Wehrbeauftragten, Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Warburg-Bank, Waffenexporte in Konflikt- und Kriegsgebiete, Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten, Mobilfunkempfang im Zug, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Regeln […]

Mittwoch, 21. Februar 2024

09:30 Gesundheitsausschuss zu Cannabis-Legalisierung, Berlin 10:30 Grünen-Chefin Ricarda Land bei der Vorstellung der ersten Ergebnisse einer Modellprojektreihe zu Klimaschutz in Pflegeeinrichtungen des AWO-Bundesverband, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 11:00 Kabinett zum Jahreswirtschaftsbericht 2024 und Anerkennungsgesetz 2023, Kanzleramt, Berlin 11:00 Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission zu Konnektivitätspaket zu digitalen Netzen und Infrastrukturen, Brüssel 13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung von Finanzminister Christian […]

Montag, 09. Januar 2023

09:00 Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Silvesternacht, Abgeordnetenhaus, Berlin 09:30 Auftakt Klausur Grünen-Bundesvorstand, Berlin 10:00 Innenministerin Nancy Faeser bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes, Köln 10:00 FDP-Bundespolitiker treffen im Rahmen ihrer Taiwan-Reise mit politischen Vertretern, Wissenschaftlern, Wirtschaftsexperten und Menschenrechtlern, Taipeh 10:00 Staatssekretär BMZ Jochen Flasbarth bei der UN-Wiederaufbau-Konferenz für ein klimaresistentes Pakistan, Genf 11:00 EU-Kommissionspräsidentin […]

Montag, 28. August 2023

09:30 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und den BSPC-Präsidenten Johannes Schraps bei der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz, Berlin 10:00 Grünen-Fraktionschefs Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei der Klausur des erweiterten Vorstands der Grünen-Bundestagsfraktion, Berlin 10:30 Wirtschaftsminister Volker Wissing zur Partnerschaft zwischen dem Innovation Park Artificial Intelligence und Aleph Alpha, Heilbronn 11:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir stellt Erntebericht 2023 vor, Domäne […]

Mittwoch, 4. Oktober 2023

08:00 Statistisches Bundesamt zum Lehrkräftemangel, Wiesbaden 08:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Kap Verdes Präsidenten José Maria Pereira Neves mit militärischen Ehren empfangen, Praia 09:30 NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft im Rahmen seiner Litauen-Reise Premierministerin Ingrida Simonyte, Vilnius 09:00 EU-Parlament zur EU-Asylreform, Aussprache mit Tschechiens Präsident Petr Pavel, Glyphosat, Katastrophenschutzverfahren, EU-Haushalt, Diskriminierung von Roma-Kindern, Rechte von […]

Dienstag, 23. Mai 2023

09:00 Umweltministerin Steffi Lemke zu Energiepreiskrise aus Verbrauchersicht bei eine Veranstaltung der Verbraucherzentrale Bundesverband im Rahmen der Berliner Energietage, Ludwig Erhard Haus, Berlin 10:00 Kanzler Olaf Scholz beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes, Verti Music Hall, Berlin 10:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben Felix Klein sowie Präsident des Zentralrat der Juden Josef Schuster bei der Tagung des […]

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Freitag – Sonntag, 4. August – 6. August 2023

Freitag 10:00 Familienministerin Lisa Paus zur Umsetzung des Kita-Qualitätsgesetzes, Berlin 10:00 Fortsetzung AfD Europawahlversammlung, Magdeburg   Diese Terminübersicht und weitere Meldungen können Sie kostenfrei jeden Morgen um 6 Uhr in Ihrem Postfach finden. Dazu einfach das Politbriefing abonnieren.

Freitag – Sonntag, 30. Juni – 02. Juli 2023

05:15 Außenministerin Annalena Baerbock trifft im Rahmen ihrer Mongolei-Reise Präsidenten Uchnaagiin Chürelsüch, Ulan Bator 09:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir trifft Hessens Staatsministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Priska Hinz und den Deutschen Weinbauverband zum Thema Weinbau, Eltville 09:00 EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager bei der Konferenz zum Thema Arbeitsmigration der Europäischen Kommission in Deutschland, Berlin 10:00 Bundespräsident […]

Mittwoch, 07. Juni 2023

08:30 US-Botschafterin Amy Gutmann, Generalleutnant und Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz sowie Generalleutnant und Director US Air National Guard Michael A. Loh zum Internationalen Luftwaffen-Manöver „Air Defender 2023“, Berlin 09:30 Innenministerin Nancy Faeser empfängt Petition „SOS auf dem Mittelmeer“ der Seenotrettungsorganisation SOS Humanity, Berlin 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMFSFJ Ekin Deligöz bei der Podiumsdiskussion auf der […]