Ukraine und EU: Wie stabil ist die Partnerschaft?

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Katholische Akademie
Hannoversche Str. 5 10115 Berlin

Podiumsdiskussion über die Perspektiven europäischer Ukrainepolitik nach den Präsidentschaftswahlen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk bekannte sich am 19. Februar in seiner Ansprache zum Maidan-Jahrestag vor der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zur Verbundenheit Europas mit der Ukraine: „Es kann kein sicheres Europa geben ohne eine sichere Ukraine.“ Ein starkes Bekenntnis zur Partnerschaft mit dem Land, dessen Souveränität seit mittlerweile fünf Jahren von seinem östlichen Nachbarn Russland in Frage gestellt wird. Tatsächlich hat die EU nach dem 2014 unterschriebenen Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ein beispielloses Programm zur Unterstützung von Reformen in Politik und Wirtschaft des Landes aufgelegt. Einen Beitritt zur Union sieht das Abkommen aber ausdrücklich nicht vor. Die Ukraine dagegen verankerte das Ziel des Beitritts zu EU und NATO jüngst in ihrer Verfassung.
Trotz substanzieller Reformen in wichtigen Bereichen sind in der Ukraine die grundlegende Demokratisierung der politischen Institutionen, die Sicherung einer unabhängigen Justiz und der wirtschaftliche Erneuerungsprozess mit einem Zuwachs an Sicherheit und Wohlstand für breitere Bevölkerungskreise noch kaum in Gang gekommen. Angesichts des ungewissen Ausgangs der Präsidentschaftswahlen im März und April wächst die Sorge um den „europäischen Weg“ des Landes. Ist die EU willens und in der Lage, der Ukraine auch in den nächsten 5 Jahren massive Unterstützung anzubieten? Welche Forderungen wird sie an die/den künftige/n Präsidentin/en stellen? Können Reformen und Europäisierung auch ohne eine Perspektive auf Teilhabe an EU und NATO vorankommen? Wie kann die EU angesichts des anhaltenden Krieges im Osten, der ungelösten Krim-Frage und der gespannten Lage im Asow’schen Meer zu größerer Sicherheit für die Ukraine beitragen?

Es diskutieren:

– Hannah Shelest, Ukraine Analytica, Kiew/Odessa
– Barbara Kuntz, French Institute for International Relations, Paris
– Rebecca Harms, MdEP, Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz, Brüssel
– Dr. Andreas Prothmann, Auswärtiges Amt, Berlin

Moderation:
Dr. Ellen Ueberschär, Heinrich-Böll-Stiftung

Sprache: Deutsch/Englisch mit Simultanübersetzung

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