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Digitales Deutschland: GĂŒnther Oettinger

BerlinIMG_1487 Kopie/ 15.02.2016: Am Montagabend lud die Microsoft Deutschland ReprĂ€sentanz Unter den Linden zu einer neuen Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Digitales Deutschland“. Dieses Mal war als hochkarĂ€tiger Podiums-Gast GĂŒnther Oettinger geladen. Eröffnet wurde die ausgebuchte Veranstaltung an der etwa 300 GĂ€ste, darunter Bundestagsabgeordnete, Diplomaten und Verbandsvertreter, teilnahmen, von Microsoft Deutschland Chefin Sabine Bendiek. In Bezug auf den digitalen Wandel verkĂŒndete die seit Beginn diesen Jahres an der Spitze des Konzerns in Deutschland stehende optimistisch: „Wenn wir es richtig machen, ist ein neues Wirtschaftswunder möglich“. Nach einer einleitenden PrĂ€sentation des Chief Legal Officer der Microsoft Corporation, Brad Smith President, die mit viel amerikanischem Charme und einer Mischung aus Information und Unterhaltsamkeit ĂŒberzeugte, betrat Oettinger die BĂŒhne und beantwortete die Fragen des Verlegers Dr. Wolfram Weimer.

WĂ€hrend des Podium-Interviews nimmt Oettinger kein Blatt vor den Mund: Als grĂ¶ĂŸte Digitalwirtschaft-Baustellen der EU sieht er die europĂ€ische Industriepolitik, den digitalen Binnenmarkt und das einem Flickenteppich gleichende Mobilfunknetz innerhalb der Union. Auch deutsche UniversitĂ€ten, besonders die technischen, nimmt er hart in die Kritik. Um den Anschluss in der digitalen Industrie nicht zu verpassen mĂŒsse man ĂŒber neue Finanzierungsmodelle fĂŒr UniversitĂ€ten nachdenken, StudiengebĂŒhren dĂŒrften kein Tabu mehr sein.

Als EU-Kommissar fĂŒr digitale Wirtschaft und Gesellschaft soll GĂŒnther Oettinger Europas Digitalisierung vorantreiben. Dazu muss man EuropĂ€er mit Leib und Seele werden: „Wer nach BrĂŒssel reist, muss EuropĂ€er werden oder daheim bleiben“, erklĂ€rte Oettinger den GĂ€sten. Zur aktuellen Lage der Union meinte er: „Das europĂ€ische Projekt ist erstmals in Gefahr“. Oettinger warnte vor dem wachsenden Einfluss rechts- und linkspopulistische KrĂ€fte in Europa, welche die StabilitĂ€t der Union gefĂ€hrden. FĂŒr die Kanzlerin hatte der ehemalige MinisterprĂ€sident Baden-WĂŒrttembergs nur lobende Worte ĂŒbrig und verteidigte deren Politik in der Migrationskrise. Als Gegenentwurf zur populistischen Mobilisierung in Europa sei es wichtig fĂŒr Deutschland dauerhaft eine stabile Regierung zu haben konkludierte er.

Media and the Politics of Transformation in the Arab world and Asia

Berlin/11.12.15: WĂ€hrend sich deutsche Politiker darĂŒber unterhalten, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf die Gesellschaft und das ‚Politikmachen‘ in Deutschland hat, sind soziale Netzwerke in anderen Teilen der Welt ein Katalysator fĂŒr bottom-up-Bewegungen mit dem Ziel, politischen Umbruch zu erreichen. Um die Verwendung verschiedenster Medien ging es im Workshop „Media and the Politics of Transformation in the Arab world and Asia“, organisiert von der FU Berlin. PhD Kandidaten der FU diskutierten mit renommierten Professoren internationaler UniversitĂ€ten ĂŒber Nutzung und Effekt verschiedenster Kommunikationsmöglichkeiten auf Gruppen wie Tunesische Frauenrechtlerinnen, PalĂ€stinische Aktivisten und die tĂŒrkische Bevölkerung insgesamt.

Obwohl in Deutschland hoch gelobt und fĂŒr wichtig befunden, scheint der Einfluss der sozialen Netzwerke auf Aktivisten in arabischen LĂ€ndern weniger groß als man annehmen könnte. Zwar erhalten Gruppen mehr Aufmerksamkeit durch Internetauftritte wie Blogs oder Websites, allerdings ist Aufmerksamkeit per se nicht ausreichend, um VerĂ€nderung herbeizufĂŒhren. Die Forscher fanden vielfach Klick-Aktivisten, die nur Dinge liken oder Profilbilder Ă€ndern, sich aber an AktivitĂ€ten, die physische AktivitĂ€t erfordern, nicht beteiligen. Auch haben speziell palĂ€stinensische Aktivisten sowie Frauenrechtler das Problem, dass sie digital von einer Diaspora dominiert werden, die andere Ziele verfolgt als sie selbst. So gab und gibt es große Kontroversen ĂŒber das Tragen von KopftĂŒchern, obwohl Aktivistinnen in den betroffenen LĂ€ndern selbst dieses Thema als unwichtig empfinden und sich auf Probleme wie Gewalt gegen Frauen konzentrieren möchten.

Trotzdem sollte man, so das Fazit, die Wichtigkeit der neuen Kommunikationsmöglichkeiten fĂŒr politische Aktivisten nicht unterschĂ€tzen. Es ist wahrscheinlich, dass sich besser organisierte Strukturen herausbilden und auch der Austausch verbessert wird. Nicht nur bezogen auf politische Strukturen in Deutschland darf man also gespannt sein, wie die Technologisierung unsere Welt verĂ€ndern wird.

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Vom Glanz und Elend der digitalen Kommunikation

Berlin, 01.12.15/ Die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Norbert-Lammert-Stiftung luden am ersten Dezemberabend zu einer Diskussion ĂŒber politische Kommunikation in den digitalen Medien. Ein brandaktuelles und notwendiges Diskussionsthema, wie Norbert Lammert in seiner Rede betonte. Denn die Erfindung des Internets sei zwar so bedeutend fĂŒr die Kommunikation wie die Erfindung des Buchdrucks, die politische Kommunikation ĂŒber die neuen KanĂ€le stecke jedoch immer noch in den Kinderschuhen.

In der Zukunft können soziale Medien dazu beitragen, Politik interessanter und transparenter zu gestalten, indem sie den Menschen Einblicke in die Arbeitsweise der Politiker geben und die Kommunikation zwischen BĂŒrgern und Politikern beschleunigen. StaatssekretĂ€rin Dorothee BĂ€r nutzt schon heute die vielfĂ€ltigen Möglichkeiten und twittert ĂŒber Politisches genauso wie ĂŒber ihre Liebe zum FC Bayern.

Momentan sei der Einfluss der digitalen Kommunikation allerdings noch schwer zu bewerten, so unter anderem der Social Media Forscher Christoph Neuberger. Große Akteure wie die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender seien auch im Internet die PrimĂ€rquelle fĂŒr Informationen. Darunter wĂŒrden die Vielfalt der Meinungen und die Transparenz leiden. Auch die GesprĂ€chskultur im Netz sei ein Aspekt, mit dem wir uns zukĂŒnftig intensiv befassen werden mĂŒssen.

Weitere Berichte sowie Termine zu aktuellen Veranstaltungen finden Sie in unserem www.politcal.de

#Digikon15 in der Friedrich-Ebert-Stiftung

Berlin/24.-25.11.2015: Die viel beschworene Digitalisierung der Gesellschaft wird zu immer grĂ¶ĂŸeren StĂŒtzpfeilern unserer Wirtschaft. Sie wird unser Leben dauerhaft und umfangreich verĂ€ndern. Trotzdem ist die Netzpolitik immer noch ein Nischenthema und entscheidet keine WahlkĂ€mpfe. DarĂŒber waren sich die Referenten und Teilnehmer der zweitĂ€gigen Konferenz #Digikon15 in der Friedrich-Ebert-Stiftung einig.

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Die #DigiKon15 sollte dazu beitragen, die VerĂ€nderungsprozesse durch die Digitalisierung zu verstehen, Chancen und Risiken aufzufĂŒhren und den Themenkomplex sozialdemokratisch – nach Gesichtspunkten der Teilhabe und Ungleichheit – zu analysieren. Auf der zweitĂ€gigen Konferenz traten nicht nur prominent besetzte Panels, unter anderem mit Kurt Beck, Andrea Nahles, Gerd Billen und Markus Beckedahl zusammen, sondern darĂŒber hinaus leiteten 80 Referenten Diskussionsforen zu vielfĂ€ltigen Themen. Diese reichten von Datenschutz ĂŒber politische Bildung bis zu Journalismus und Social Media Campaigning.

Die meisten Teilnehmer und Referenten standen dem Thema Digitalisierung positiv gegenĂŒber. Statt die Risiken zu thematisieren, betonten sie vor allem die vielfĂ€ltigen Chancen. So erhöhe eine vernĂŒnftige digitale Infrastruktur die Wirtschafts- und Innovationskraft. Zudem werde die heutige junge Generation vornehmlich in Berufen arbeiten, die es heute noch gar nicht gebe.

Kritische Töne schlug netzpolitik.org-Chefredakteur Markus Beckedahl an: Statt den BĂŒrgern mehr Freiheiten zu gewĂ€hren, wĂŒrden Überwachungsmechanismen zunehmend gestĂ€rkt. Zudem ĂŒbe sich die Politik insbesondere beim Thema NetzneutralitĂ€t nicht genug in ZurĂŒckhaltung.

Fazit des Kongresses: Zwar ist schon viel geschafft, Deutschland muss sich jedoch viel intensiver mit den gesellschaftlichen VerÀnderungen durch die Digitalisierung beschÀftigen. Nur so kann das Land seine starke Position im internationalen Wettbewerb halten.

Telefónica eröffnet neue HauptstadtreprÀsentanz

Berlin/14.10.2015: TelefĂłnica in Deutschland hat am 14.10.15 seine neue HauptstadtreprĂ€sentanz eröffnet. Die historischen Kaiserhöfe Unter den Linden waren dabei der Schauplatz einer hochrangig besetzten Debatte ĂŒber die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Zuerst wurde im TelefĂłnica BASE_camp diskutiert, bevor die 200 geladenen GĂ€ste die neue TelefĂłnica Digital Lounge in der vierten Etage bei einem Empfang kennenlernen konnten.

TelefĂłnica gestaltet die digitale Transformation nicht nur als Unternehmen, sondern stellt sich auch der öffentlichen Debatte ĂŒber die Zukunft der digitalen Welt und des gesellschaftlichen Zusammenlebens. DafĂŒr ist Berlin als Standort besonders gut geeignet.

„Als TelefĂłnica in Deutschland wollen wir gemeinsam mit allen politischen und gesellschaftlichen KrĂ€ften dazu beitragen, dass die digitale Revolution als Reform ablĂ€uft und ein Erfolg fĂŒr die ganze Gesellschaft wird,“ sagte Thorsten Dirks am Ende der Diskussion. „Wir sind bereit fĂŒr diesen Dialog.“

Das spiegelte auch der Abend wider, bei dem TelefĂłnica seinen Anspruch unterstrich, neben seinem Vorangehen bei der digitalen Transformation auch den Dialog ĂŒber die Ziele und Regeln dieses gesellschaftlichen Prozesses aktiv mitzugestalten.

Digitalisierung: Wachstum durch Innovation

Den Startschuss gab die Podiumsdiskussion: Europa könne die WachstumslĂŒcke zu den USA nur schließen, wenn die digitale Technologie konsequenter genutzt werde, sagte Clemens Fuest, PrĂ€sident des Zentrums fĂŒr EuropĂ€ische Wirtschaftsforschung.

Die Digitalisierung dĂŒrfe dabei nicht nur als Risiko gesehen werden, denn das lĂ€hme die Innovation in Deutschland, mahnte Paul Ziemiak, Vorsitzender der Jungen Union. Allerdings dĂŒrfe daraus kein Zwang fĂŒr den Einzelnen entstehen, bei allen Innovationen mitmachen zu mĂŒssen, forderte der ehemalige Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche, Wolfgang Huber. Es mĂŒsse auch endlich eine klare Trennung zwischen privater und öffentlicher SphĂ€re im digitalen Leben definiert werden.

TelefĂłnica: Bereit fĂŒr den Dialog

WĂ€hrend sich die Debatten vor Publikum weiterhin im TelefĂłnica BASE_camp abspielen werden, bietet die neu eröffnete TelefĂłnica Digital Lounge ein Umfeld fĂŒr fachliche Diskussionen, die abseits der Öffentlichkeit stattfinden. Sie dient fĂŒr den Gedankenaustausch mit Entscheidern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Kaum ist die Eröffnungsfeier vorbei, stehen auch schon die nÀchsten Höhepunkte an. Diese können Sie unserem politcal.de Portal entnehmen.

Link zur Veranstaltung: http://www.basecamp.info/event/

degepol lunch debate zum „Digitale HauptstadtbĂŒro“ der METRO GROUP

Berlin/22.07.15: Erfolgreiches und professionelles Lobbying ist transparent, partizipativ und zunehmend digital verankert

Im Rahmen einer lunch debate hat die de’ge’pol heute das „Digitale HauptstadtbĂŒro“ der METRO GROUP vorgestellt. Raphael Neuner, Leiter Nationale Politik und Mitglied der de’ge’pol, prĂ€sentierte den unter http://politik.metrogroup.de erreichbaren Auftritt des Unternehmens in Berlin. Das neue Tool ist ein wichtiger Baustein im politischen Außenauftritt des Unternehmens in Deutschland. Auf der Website können EntscheidungstrĂ€ger aus der Politik, von VerbĂ€nden und Nichtregierungsorganisationen die Positionen des Handelsunternehmens auf einer ĂŒbersichtlich strukturierten Plattform einsehen.

Dominik Meier, der Vorsitzende der de’ge’pol, unterstreicht den best practice-Charakter, den das Konzept in der Diskussion um Lobbying einnimmt: „Das digitale HauptstadtbĂŒro ist ein dringend notwendiges innovatives und intelligentes Format fĂŒr mehr Transparenz in der Interessenvertretung und ein spannender Impuls zur Selbstregulierung der Branche. Nachdem es scheint, dass die Diskussion um ein verpflichtendes Lobbyregister in Deutschland in eine politische Sackgasse geraten ist, ist es wichtig, der Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie erfolgreiches und gleichzeitig offenes Lobbying funktioniert.“

„Wir wollen mehr Transparenz. Nicht um ihrer selbst willen, sondern weil sie die LegitimitĂ€t, die Wahrnehmbarkeit und damit den Erfolg von Interessenvertretung der Zukunft ausmachen wird“, erlĂ€utert Raphael Neuner die Grundidee des digitalen HauptstadtbĂŒros. „Das Lobbying der alten Zeiten ist vorbei: Wir arbeiten heute digitaler, partizipativer und transparenter.“ Die lunch debate dient dabei sowohl als Plattform fĂŒr den Austausch als auch als Ideengeber, ĂŒber den die de’ge’pol in Zukunft mehr solcher innovativen Konzepte vorstellen will.

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