Ein starker Rechtsstaat ist das Rückgrat unserer Demokratie – er schafft Vertrauen, schützt Freiheitsrechte und hält politische Macht im Gleichgewicht. In der Veranstaltung „Rechtsstaat im Dialog: Ohne starken Rechtsstaat keine Demokratie?“ möchten wir die Zukunftsfähigkeit unseres Rechtsstaats diskutieren. Mit dabei sind Franziska Weidinger, Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wegehaupt, Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt; Guido Kutscher, Präsident der Rechtsanwaltskammer des Landes Sachsen-Anhalt; Dr. iur. Dr. h.c Josef Molkenbur, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt a.D., Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz a.D.
Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind grundlegende Pfeiler unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung. Sie stehen in einem engen Wechselverhältnis: Politische Entscheidungen formen das Recht, während das Recht zugleich die Politik bindet und begrenzt. Dieses Gleichgewicht ist unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie.
Aktuelle Entwicklungen wie Globalisierung, Digitalisierung und tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen stellen den liberalen Verfassungsstaat vor neue Herausforderungen. Sie werfen Fragen danach auf, wie Justiz, Politik und Gesellschaft gemeinsam die Zukunft des Rechtsstaats sichern können.
Mit dieser Veranstaltung möchten wir diese Fragen aufgreifen und diskutieren, wie Vertrauen, Handlungsfähigkeit und demokratische Stabilität gestärkt werden können.
Programm
Begrüßung und Einführung
Auswertung der Umfrage
Rabea Brauer
Leiterin Politisches Bildungsforum der KAS Sachsen-Anhalt
Podiumsdiskussion
zu den Themen:
- Bürgernähe und Vertrauen in die Justiz
- Handlungsfähigkeit der Rechtsorgane
- Verfassungsschutz durch Rechtsstaatlichkeit
mit den Gästen:
Franziska Weidinger
Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt
Dr. Uwe Wegehaupt
Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt
Präsident des Oberlandesgerichts in Naumburg a.D.
Guido Kutscher
Präsident der Rechtsanwaltskammer des Landes Sachsen-Anhalt
Moderation:
Dr. iur. Dr. h.c Josef Molkenbur
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt a.D., Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz a.D.
Diskussion mit dem Publikum
Der Rechtsstaat gehört uns allen – er lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger sich einbringen, mitdenken und mitdiskutieren:
- Wie bleibt Gerechtigkeit erfahrbar?
- Wie bietet der Staat Schutz?
- Wie vermitteln Institutionen Verlässlichkeit?
- Wie wächst Vertrauen?
Empfang
Zeit für Netzwerk und Gespräche
