Populisten nutzen politische Stimmungen in der Öffentlichkeit aus, um die Bürgerinnen und Bürger gegen Demokratie, Parteien und Parlamente aufzubringen. Was setzen die Parteien der Mitte dem entgegen?
Die aktuellen Umfragen zeichnen ein deutliches Bild: Wahlsiege rechtspopulistischer Parteien bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September erscheinen ebenso möglich wie ein Erfolg bei der französischen Präsidentschaftswahl 2027. Weder Vetternwirtschaft und Finanzskandale noch die öffentliche Debatte über ein mögliches Parteiverbot scheinen den Aufstieg der Rechtsextremisten bislang nennenswert bremsen zu können. Auch strategische Abgrenzungsversuche wie die sogenannte „Brandmauer“ haben bisher keine nachhaltige Wirkung gezeigt.
Was tun, wenn die Ergebnisse von demokratischen und fairen Wahlen dazu führen, dass Wahlsieger die demokratische Grundordnung (Grundrechte, Rechtsstaat, Medien) in Frage stellen und zu einer nationalistischen Rückabwicklung der europäischen Integration führen? Wie können die Parteien der politischen Mitte dem Erstarken von Rechtspopulismus und Nationalismus wirksam und langfristig begegnen?
Die deutsch-französische Zukunftswerkstatt ist eine Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Institut francais Bonn und dem Frankreich-Zentrum der Universität Bonn CERC (Centre Ernst Robert Curtius).
Programm:
- Begrüßung und Einführung: Dr. Claire Demesmay
- Ergebnisse der KAS-Studie „Zwischen Abgrenzung, Einbindung und Tolerierung – Fallbeispiele für den Umgang mit rechtspopulistisichen Parteien in Europa“: Sebastian Enskat
- Diskussion zum Thema „Demokratien unter Druck“: Prof. Dr. Julien Talpin, V.-Prof. Dr. Benjamin Höhne
- Moderation: Andreas Noll
