Zivilmilitärische Zusammenarbeit im militärischen Krisenfall.
Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die zivilmilitärische Zusammenarbeit im militärischen Krisenfall – also ein Plan für die Militarisierung der Gesellschaft. In der Veranstaltung gehen wir den Fragen nach: Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit ein Spannungs-/Verteidigungs-/Bündnisfall festgestellt werden kann? Welche (Rechts-) Folgen hat die Ausrufung des Spannungs-/Verteidigungs-/ Bündnisfalls für die Bevölkerung? Was bedeutet zivilmilitärische Zusammenarbeit konkret? Was ist die Rolle der Bundeswehr, von Polizei und Sicherheitsbehörden? Und welche möglichen Folgen ergeben sich aus diesem umfangreichen Schulterschluss von Militär und Zivilgesellschaft?
Vortrag und Diskussion mit Daniel Lücking (Wissenschaftlicher Mitarbeiter im MdB-Büro Jan Köstering) über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die Folgen der Militarisierung der Gesellschaft.
