Wohin man schaut, nehmen autoritäre Kräfte die Justizsysteme demokratischer Gesellschaften ins Visier: In Israel, Taiwan, Mexiko und den USA, und auch innerhalb der EU, wo Ungarn und Polen die prominentesten Fälle sind. Das Justiz-Projekt des Verfassungsblogs stellt deshalb die Frage:
Wie steht es um Deutschland? Wie verwundbar ist unsere dritte Gewalt gegenüber autoritären Tendenzen?
Ein Jahr lang ist das Team des Verfassungsblogs diesen Fragen nachgegangen – und legt nun seine Ergebnisse als Buch vor. Bei der Vorstellung behandeln wir diese Fragen:
- Warum ist das Justizsystem überhaupt anfällig für autoritäre Angriffe?
- Welche Hebel haben autoritäre Populisten, um Einfluss zu nehmen, Abhängigkeiten zu erzeugen und Schwachstellen auszunutzen?
- Wie kann die Funktionsfähigkeit der höchsten Gerichte der Bundesländer für die Zukunft sichergestellt werden?
Mit:
- Dr. h.c. Maximilian Steinbeis, Gründer und Herausgeber des Verfassungsblogs
- Anna-Mira Brandau, Co-Projektleiterin des Justiz-Projekts
- Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Redeker Sellner Dahs und Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins
Moderation: Alena Lagmöller, ARD-Rechtsredaktion
Das Buch „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ (herausgegeben von Friedrich Zillessen, Anna-Mira Brandau und Lennart Laude) erscheint am 2. Dezember als Open Access.
Alternativ können Sie der Veranstaltung auch ohne Anmeldung im Livestream folgen.