Sieben Jahre EU-Türkei-Deal als Vorbild für Europas Grenzregime? Podiumsdiskussion mit Gerald Knaus, Clara Bünger und Valeria Hänsel.
Die EU-Türkei-Erklärung aus dem März 2016 versprach weniger Tote, rechtsstaatliche Behandlung in geordneten, schnellen Verfahren und mehr direkte Umsiedlungen. Sie hat die gegenwärtige europäische Migrationspolitik nachhaltig beeinflusst. Doch sieben Jahre danach sind die Außengrenzen der EU nach wie vor geprägt von Tod, Verelendung, Lagern, Entrechtung und immer weiterer Abschottung und Gewalt. Im Rückblick auf die Erklärung lassen sich Lehren für eine zukünftige Migrationspolitik ziehen, die statt auf Abschottung auf Solidarität und Aufnahme setzt. Wie lässt sich heute ein menschenrechtlich basiertes europäisches Asylsystem aufbauen? Wie kann der Brutalisierung des EU-Grenzregimes begegnet werden? Was muss passieren, um das Sterben an den europäischen Außengrenzen zu beenden?
Diese und weitere Fragen diskutieren wir am Dienstag, den 28. März 2023 um 19 Uhr mit Gerald Knaus (Europäische Stabilitätsinitiative, Vordenker der EU-Türkei-Erklärung), Clara Bünger (MdB Die Linke, Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik), Valeria Hänsel (medico international, Flucht und Migration), Christian Jakob (taz-Journalist, Moderation).
