Die Ampelkoalition ist bald ein Jahr im Amt. Wird sie ihrem Selbstverständnis als Fortschrittsbündnis gerecht? Und stellt sie die richtigen Weichen für den Weg aus der Krise in die Transformation? Am 5.12. diskutieren wir diese Fragen mit der ZEIT-Journalistin Tina Hildebrandt und unserem Vorsitzenden Prof. Wolfgang Schroeder. Jetzt für die Online-Debatte anmelden.
Am Anfang war der Aufbruch. Im Dezember 2021 traten SPD, Grüne und FDP in ein Regierungsbündnis ein, um gemeinsam mehr Fortschritt zu wagen. Ein Jahr später hat sich vieles verändert: Während die Koalitionäre ihre Antriebskraft zu Beginn im gemeinsamen Gestaltungswillen fanden, bestimmen heute weitestgehend exogene Schocks das Regierungshandeln. In den Koalitionsverhandlungen wurde intern konstruktiv um Lösungen gerungen und nach außen mit einer Stimme gesprochen. Heute drohen öffentlich ausgetragene Streitereien über Atomenergie, Schuldenbremse und China-Strategie die Koalition auseinander zu treiben. Nach der Bundestagswahl war der Rückhalt für die Koalition in der Bevölkerung noch groß. Heute erreicht die Ampel in den Umfragen keine Mehrheit mehr.
Doch die Bundesregierung hat in den ersten 12 Monaten ihrer Amtszeit auch vieles geleistet: ein historischer Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, die Loslösung von russischem Gas und das Auffüllen der Speicher, die Erhöhung des Mindestlohns, die Abschaffung von § 219a, und nicht zuletzt die Verabschiedung von umfangreichen Entlastungspaketen.
Gemeinsam mit der ZEIT-Journalistin Tina Hildebrandt und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder ziehen wir nach einem Jahr Ampelkoalition Bilanz und richten den Blick in die Zukunft: Wird die Bundesregierung ihrem Selbstverständnis als Fortschrittsbündnis gerecht? Prägt sie einen neuen Politikstil? Und stellt die Ampel die richtigen Weichen für den Weg aus der Krise in die gerechte Transformation?
