Chancen und Herausforderungen für Länder und Kommunen
Gemeinsam mit den Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung aus der Regionalgruppe Düsseldorf laden wir Sie herzlich zu einer streitbaren Diskussion ein, die unterschiedliche Perspektiven zusammenführt und zugleich Aufmerksamkeit für Chancen, Grenzen und Verantwortlichkeiten schafft.
Von „Sonderschulden“ über „Verschiebebahnhof“ bis zur „Zweckentfremdung“ – es mangelt nicht an kritischen Blicken auf das „Sondervermögen“, das in seiner Begrifflichkeit naturgemäß ein gewisses Potential für Widerspruch in sich birgt…
Der Streit über die passende Formulierung dispensiert allerdings nicht von der eigentlichen Debatte über den verantwortungsvollen Einsatz öffentlicher Mittel:
- Woran wird der Erfolg des Sondervermögens auf bundes- bzw. landespolitischer, privatwirtschaftlicher und kommunaler Ebene konkret messbar?
- Wie kann sichergestellt werden, dass bereitgestellte Budgets zielgerichtet eingesetzt werden?
- Wie können öffentliche Mittel zusätzliche private Investitionen mobilisieren?
- Haben wir über die Hoffnungen auf das Sondervermögen weitere strukturelle Probleme auf der Angebotsseite zu sehr aus den Augen verloren (Energiekosten, Steuern und Abgaben, Bürokratie, Fachkräftemangel etc.)?
Diskutieren Sie mit!