Die gesellschaftliche Entwicklung steuert auf autoritäre Kipppunkte zu. Das grün-kapitalistische Modernisierungsprojekt als dominante Antwort auf die multiplen Krisen ist gescheitert. Autoritär-populistische Kampagnen verschieben gesellschaftliche Diskurse und politische Kräfteverhältnisse nach rechts.
Ein radikalisierter Konservatismus antwortet mit spät-neoliberalen Angriffen auf Sozial- und Arbeitsrechte sowie noch stärkere Militarisierung und Aufrüstung. Es geht nicht mehr nur um die gewöhnliche Ablösung „einer bürgerlichen Regierung durch eine andere“, sondern um den Wechsel von einer mehr oder weniger funktionierenden Demokratie mit Sozial- und Freiheitsrechten hin zu einer Entdemokratisierung, Entgarantierung und einer alltäglichen Entzivilisierung auf einem qualitativ neuen Niveau, hin zur Zerstörung des Anspruchs auf solidarische und demokratische Lebensweisen. Es geht daher um die Benennung dieses qualitativen Sprungs, um einen Prozess der Faschisierung, der weit über die radikale Rechte hinaus geht.
Dagegen braucht es eine neue Allianz eines sozialen Antifaschismus. Eine Allianz, die den sichtbaren Widerstand gegen Faschisierung und spätneoliberale Härte organisiert, eine solidarische Lebensweise verteidigt und ein überzeugendes Projekt für die Zukunft formuliert.
