Angriff auf die liberale Demokratie Europas

political.de

Categories: Stiftungen

Der Tagesspiegel
Askanischer Platz 3, 10963 Berlin

Nicht nur die EU als Ganzes steht mit der Europawahl am 26. Mai 2019 am Scheideweg, auch innerhalb einzelner Mitgliedsstaaten sind immer stärkere antieuropäische, populistische und autoritäre Entwicklungen zu beobachten. So arbeitet etwa Ungarns Regierungschef Victor Orbán seit Jahren an der Gleichschaltung von Medien und Öffentlichkeit in seinem Land und kämpft mit Verleumdungen und Verschwörungstheorien gegen die Europäische Union an. Die polnische Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) untergräbt den Rechtsstaat in Polen systematisch, etwa durch eine Justizreform, die nach Urteil des Europäischen Gerichtshofes gegen EU-Recht verstößt. In Rumänien verhindert die Regierung unter Führung der PSD aktiv die Korruptionsbekämpfung und greift mit Gesetzen und Verordnungen die Unabhängigkeit der Justiz an.

Dies sind nur einige prominente Beispiele für die Bedrohung der liberalen Demokratie und des Rechtsstaats in Europa, die immer mehr zur Herausforderung für die gesamte EU und ihre demokratischen Grundwerte werden.

Wie müssen die Verfechter der liberalen Demokratie in ganz Europa auf diese Herausforderungen reagieren? Welche Antworten sollte die Europäische Union geben? Wo besteht Reform- und Verbesserungsbedarf? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit deutschen und europäischen Politikern und Experten sowie Berliner Kandidaten zur Europawahl diskutieren.

Comments are closed.

© 2019 politcal.de. WordPress Directory Theme powered by WordPress.