Freitag – Sonntag, 21. Juli – 23. Juli 2023

09:00 Informelles Treffen der EU-Justizminister u.a. zu besserem Zugang zur Justiz für behinderte Menschen, mehr Schutz für Opfer von Straftaten und die Bekämpfung des organisierten Verbrechens, Logrono 10:00 Arbeitsminister Hubertus Heil beim G20-Arbeitsministertreffen, Indore, Indien 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius trifft zum Antrittsbesuch in Tschechien Verteidigungsministerin Jana Cernochova, Prag 13:30 13:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Zentrum […]

Montag, 09. Oktober 2023

09:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg beim EU-Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Luxemburg 09:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der BMBF-Fachkonferenz „Humane Embryonen in der medizinischen Forschung: Tabu? – Vertretbar? – Chance?“, BCC, Berlin 09:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung des integrierten Wasserstoffprojekts hy.storage, Hemmingstedt 10:00 Parteigremien zur Wahl 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze zu Ausweitung […]

Freitag – Sonntag, 10.-12. März 2023

07:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht zum Abschluß ihrer Irak-Reise u.a. das Bundeswehrcamp Stephan, in dem deutsche Soldaten kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, Erbil 09:45 Bauministerin Klara Geywitz übergibt Fördermittelbescheides aus dem Programm Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus für das Projekt Kultushafen, Duisburg 09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Grünen-Fraktionschefin […]

Mittwoch, 26. April 2023

09:00 Eintragung der Teilnehmenden an der Oberbürgermeisterkonferenz der Ostdeutschen Städte im Deutschen Städtetag in das Goldene Buch von Frankfurt/Oder 10:00 EU-Kommission stellt Vorschlag für große Reform der Pharma-Gesetzgebung vor, Brüssel 10:00 Integrationsministerkonferenz zu grundsätzlichen und länderübergreifenden Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, Wiesbaden 11:00 Kabinett zu Verordnung zur Rentenerhöhung, deutsches Stabilitätsprogramm 2023, Jahresabrüstungsbericht, Kanzleramt, […]

Mittwoch, 15. November 2023

09:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei der 6. deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz, Kongresshalle Leipzig 09:30 Ostbeauftragter Carsten Schneider bei der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder, mit Gesprächen mit EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen Elisa Ferreira, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit, Brüssel 09:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt Eckpunktepapier […]

Freitag – Sonntag, 12. – 14. Mai 2023

08:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir trifft Präsidenten des Handelsverbands Alexander von Preen, BMEL, Berlin 09:00 Bundestag zu 75. Jahrestag der Gründung Israels mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz, zu Wärmeversorgung, Städtebauförderung, Wohnungstausch, Hafenstandort Deutschland, Berlin 09:00 Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger beim 2. Kongress der Modellprojekte Smart Cities, Hamburg 09:30 Bundesrat zu Wahlrechtsreform, Whistleblowergesetz, Gebäudeenergiegesetz […]

Dienstag, 26. März 2024

08:30 Außenministerin Annalena Baerbock trifft zum Abschluss ihrer Nahost-Reise Israels Außenminister Israel Katz, Tel Aviv 09:00 Staatssekretärin BMBF Sabine Döring bei „Einheit in Vielfalt – Wie organisiert sich die Wissenschaft“ des Deutschen Hochschulverbandes, Hilton, Berlin 10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Treffen der EU-Landwirtschaftsminister und -Ministerinnen zur Lage der Landwirte in der EU, Marktlage nach der […]

Dienstag, 29. August 2023

09:30 Sonder-Koalitionsausschuss vor Bayerischer Kabinettssitzung, München 09:45 Staatsministerin AA Anna Lührmann stellt Eckpunktpapier zum „Deutsch-Polnischen Haus. Gedenken – Begegnen – Verstehen“ vor, Kanzleramt, Berlin 10:30 Arbeitsminister Hubertus Heil zur geplanten Erhöhung der Mindestlöhne für Pflegekräfte im kommenden Jahr, BMAS, Berlin 10:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer besucht Glasfaserbaustelle der Connect-Energie, Brackenheim 11:45 Auftakt der Halbzeit-Klausur des Kabinetts, Meseberg 16:00 Parlamentarische Staatssekretärin […]

Dienstag, 13. Dezember 2022

08:30 Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten zur Absetzung Eva Kaili als Parlamentsvize mit Debatte und Entschließung des Parlaments, EU-Parlament zu Erneuerbaren Energien, türkischen Luftangriffe auf Nordsyrien und Schutz der strategischen Infrastruktur vor Chinas, Straßburg 09:15 Staatsministerin AA Anna Lührmann beim EU-Rat Allgemeine Angelegenheiten, Brüssel 09:40 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj per Video, Ukraines Ministerpräsident […]

Dienstag, 6. Februar 2024

09:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim German Symposium, London, Großbritannien 09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Jens Brandenburg bei Tagung anlässlich der Einweihung des neuen BiBB-Gebäudes zu „Berufsbildung in der Transformation: flexibel, inklusiv, exzellent“, Bonn 09:00 EU-Parlament zum Sondergipfel der vergangenen Woche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel, russische Einflussnahme, neuen Gentechnikverfahren sowie Abstimmung […]