Die sicherheitspolitische „Zeitenwende“ in Europa rückt die zivil-militärische Zusammenarbeit verstärkt in den Fokus der Vorbereitungen auf den Ernstfall. Sie steht für das koordinierte Zusammenwirken von zivilen staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen mit den Streitkräften im Rahmen der Gesamtverteidigung Deutschlands – beispielsweise zum Schutz kritischer Infrastruktur, dem Zivilschutz und der Versorgung der Bevölkerung oder zur Unterstützung verbündeter Streitkräfte beim Aufmarsch.
Angesichts neuer Bedrohungen – unter anderem hybride Konfliktszenarien oder Cyber-Angriffe – kommt es besonders darauf an, dass Zivilgesellschaft und Streitkräfte gemeinsam die Resilienz und Sicherheit des Landes stärken. Welche Rollen haben Bundeswehr und zivile Akteure und Hilfsorganisationen? Sind die Zuständigkeiten, etwa zwischen dem Innen‑, dem Verteidigungs- und dem Gesundheitsministerium, zwischen Bund, Ländern und Kommunen, aber auch zwischen den zivilen Behörden, der Bundeswehr und NATO-Partnern, klar geregelt? Welche Investitionen und Reformen sind nötig, und wie kann sichergestellt werden, dass Deutschland auch im Ernstfall widerstandsfähig bleibt?
Wir freuen uns, mit Leon Eckert MdB (Bündnis 90/Die GRÜNEN), Generalleutnant a.D. Martin Schelleis (Bundesbeauftragter für Krisenresilienz, Sicherheitspolitik und Zivil-Militärische Zusammenarbeit bei den Maltesern in Deutschland) und Helena Quis (Projektverantwortliche im Programm ‚Europas Zukunft‘ der Bertelsmann Stiftung) kompetente Stimmen für unsere Diskussion gewonnen zu haben.
Die Diskussion moderiert Sina-Maria Schweikle (Korrespondentin im Berliner Parlamentsbüro der Süddeutschen Zeitung.
