Dienstag, 16. April 2024

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine

08:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer mit Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl und Thüringens Landtagsabgeordnetem Robert-Martin Montag beim Vor-Ort-Gespräch, Bad Salzungen
08:30 Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, Mecklenburg-Vorpommerns Innenministern Christian Pegel, Rheinland-Pfalz Innenminister Michael Ebling sowie Thüringens Innenminister Georg Maier beim Europäischer Polizeikongress, City Cube Berlin
16:00 Abschluss der China-Reise von Kanzler Olaf Scholz in Begleitung von Umweltministerin Steffi Lemke, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Verkehrsminister Volker Wissing mit Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang, Peking, China
10:00 Bauministerin Klara Geywitz besichtigt das Wohnquartiers „Wohnen in Soltau“, Soltau
10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Parlamentarische Staatssekretärin BMFSFJ Ekin Deligöz bei der 18. Frauenpolitische Fachtagung „Familie, Sorgearbeit, Altersarmut – die CAREseite der Medaille“ der DBB-Bundesfrauenvertretung, DBB-Forum, Berlin
11:30 Umweltministerin Steffi Lemke trifft Chinas Umweltminister Huang Runqiu und unterzeichnet einen deutsch-chinesischen Aktionsplans zu Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz, China
12:30 Antisemitismusbeauftragter Felix Klein zum Start des Europäischen Netzwerks zur Beobachtung von Antisemitismus, Europäisches Haus, Berlin
12:45 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr, Mayen
13:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Sören Bartol bei der Eröffnung der Teilmaßnahme „begrünte Treppe“, Wiesbaden
13:00 Staatssekretärin BMI Juliane Seifert zum Pilotvorhaben für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Sachsen,
13:30 Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Leiterin der Immundefekt-Ambulanz an der Charité Carmen Scheibenbogen, Unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss Karin Maag zum Rundem Tisch des Gesundheitsministeriums zu Long Covid, Berlin
13:40 Außenministerin Annalena Baerbock empfängt Jordaniens Außenminister Ayman Safadi, Auswärtiges Amt, Berlin
14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Estlands Präsident Alar Karis mit militärischen Ehren, Schloss Bellevue, Berlin
14:00 Bauministerin Klara Geywitz besucht Real Estate Kronsrode-Mitte, Hannover
14:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann bei der Our Ocean Konferenz, Athen, Griechenland
16:00 Staatssekretär Stefan Schnorr zu „The Future of European Digital States – Building on Best Practices from Estonia“ der Estnischen Botschaft und des Digital Society Institute, Schlossplatz 1, Berlin
16:30 Justizminister Marco Buschmann bei der Diskussion „Recht und Freiheit in Deutschland und Europa“ der Friedrich-Naumann-Stiftung, Uni Potsdam
17:00 Außenministerin Annalena Baerbock bei der Sondersitzung der EU-Außenminister zur Lage im Nahen Osten per Videokonferenz
19:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Estlands Präsident Alar Karis im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen und estnischen Wirtschaft über „Advancing Technology for Democracy“, GovTech Campus, Berlin

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