Dienstag, 30. April 2024

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine

09:15 Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Life Science Factory Göttingen
10:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, NRW-Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Münsters OB Markus Lewe bei der Eröffnung der Fraunhofer-Einrichtung „FFB PreFab“ – Forschungsfertigung Batteriezelle FFB, Münster
10:00 Bauministerin Klara Geywitz zu „Erprobte Instrumente und innovative Konzepte: Neuer Schwung für den Wohnungsbau“ auf der 1. Bündnis Investorenkonferenz, Leipzig
12:30 Thüringens Innenminister Georg Maier und Polizeibeauftragter des Bundes Uli Grötsch beim Abschluss der Konferenz der innenpolitischen Sprecher der SPD von Bund und Ländern, Erfurt
12:50 Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnet Osnabrücker Erlass für die Grundsätze zur Spitzengliederung und Führungsorganisation im BMVg und löst am 1. Mai den Dresdner Erlass aus dem Jahr 2012 ab, Historisches Rathaus, Osnabrück
13:30 Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Auftakt der „Allianz für Pioniere“, Palais der Kulturbrauerei, Berlin
14:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft zum Abschluss eines Tschechien-Besuchs Ministerpräsident Petr Fiala, Prag
15:00 UN-Gericht entscheidet über Eilantrag im Rahmen von Nicaraguas Klage gegen Deutschland, Den Haag

Mittwoch
10:00 Arbeitsminister Hubertus Heil beim Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum „1. Mai 2024 − Tag der Arbeit“ des DGB Bezirk Sachsen, Dresden
10:00 Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Kundgebung zum 1. Mai, Stade
11:00 DGB-Chefin Yasmin Fahimi und Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay bei der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai, Hannover
11:30 Außenminister Annalena Baerbock und Polens Außenminister Radosław Sikorski besuchen zum Jubiläum der EU-Erweiterung Slubice und Frankfurt/Oder

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