Mobi­li­sie­rung gegen die Demo­kra­tie? Wie „Alter­na­tiv­me­dien“ die Krise nutzen

Seit Monaten wird vor Mas­sen­de­mons­tra­tio­nen gewarnt und davor, dass anti­de­mo­kra­ti­sche Akteu­rIn­nen die Krise zur Mobi­li­sie­rung nutzen könnten. Mitt­ler­weile finden Pro­teste unter Betei­li­gung von Rechts­ex­tre­men vor allem in Ost­deutsch­land wöchent­lich statt. Welche Rolle spielen dabei „Alter­na­tiv­me­dien“? Wie gefähr­lich sind die Pro­teste? Wie sind die Pro­tes­tie­ren­den ein­zu­ord­nen? Welche Rolle spielen Rechts­ex­treme? Darüber wollen wir diskutieren.

Ort & Termin

29. Novem­ber 2022, 18.30 – 20.00h
taz-Kantine Berlin + Stream

Mit Pia Lam­berty, Sozi­al­psy­cho­lo­gin und Geschäfts­füh­re­rin vom Center für Moni­to­ring, Analyse und Stra­te­gie (CeMAS)
Mat­thias Meisner, Jour­na­list und Teil des Moni­to­ring-Teams von „Gegen­me­dien als Radikalisierungsmaschine“
Michael Nattke, Fach­re­fe­rent im Kul­tur­büro Sachsen
Sara Bundt­zen, Rese­arch and Policy Analyst am Insti­tute for Stra­te­gic Dia­lo­gue Germany
Mode­ra­tion: Chris­toph Becker, Zentrum Libe­rale Moderne

Pro­teste, oft unter Betei­li­gung von Rechts­ex­tre­men, finden vor allem in Osten Deutsch­lands regel­mä­ßig statt. Die all­ge­meine Unzu­frie­den­heit groß, denn von Ener­gie­krise und Infla­tion sind alle betrof­fen. Das Demons­tra­ti­ons­recht ist ein hohes Gut in der Demo­kra­tie, Protest ein legi­ti­mes Mittel der poli­ti­schen Mei­nungs­äu­ße­rung und demo­kra­ti­schen Teil­habe. Jedoch nutzen ver­mehrt Rechts­ex­treme, Ver­schwö­rungs­ideo­lo­gIn­nen und „Alter­na­tiv­me­dien“ diese Pro­test­stim­mung für ihre anti­de­mo­kra­ti­sche Agenda. Die Ener­gie­krise ist hierbei nur ein Auf­hän­ger. Mit dieser Instru­men­ta­li­sie­rung von Ängsten und Ver­un­si­che­run­gen waren diese Akteure bereits in der Coro­na­pan­de­mie erfolgreich.

Auch in diesem Jahr ist ein ähnlich dyna­mi­schen Pro­test­ge­sche­hen zu erwar­ten, in dem sich ver­schie­de­ner Akteu­rIn­nen aber auch unter­schied­li­che Themen von Corona über den Ukrai­ne­krieg bis zur Ener­gie­krise und Infla­tion ver­mi­schen. Die Anlässe für sys­te­m­op­po­si­tio­nelle Mobi­li­sie­run­gen sind aus­tausch­bar, die Feind­bil­der ähneln sich: demo­kra­ti­sche Insti­tu­tio­nen, Wis­sen­schaft, Qua­li­täts­me­dien und ihre Ver­tre­te­rIn­nen, zuneh­mend auch Geflüch­tete und Enga­gierte. Aktu­elle Debat­ten um Ver­sor­gungs­si­cher­heit oder Infla­tion gelten den anti­de­mo­kra­ti­schen Anhei­zern der Pro­teste als Bestä­ti­gung ihrer Behaup­tung vom kranken Poli­tik­sys­tem oder mit Absicht erzeug­ten Krisen.

Welche Rolle spielen die soge­nann­ten „Alter­na­tiv­me­dien“ im Kontext der aktu­el­len Pro­teste? Die Coro­na­pan­de­mie hat ihre Reich­weite gestei­gert, Mil­lio­nen Men­schen nutzen sie als Infor­ma­ti­ons­quelle. Viele der meist digi­ta­len Kanäle ver­brei­ten Ver­schwö­rungs­my­then, Falsch­in­for­ma­tio­nen oder Des­in­for­ma­tion und tragen so zu einer zuneh­mend par­al­le­len Öffent­lich­keit bei.

Die Quer­den­ken-Bewe­gung, Impf­geg­ne­rIn­nen, Ver­schwö­rungs­gläu­bige, aber auch Rechts­ex­treme vor allem im Osten Deutsch­lands tragen die Erzäh­lun­gen der „Alter­na­tiv­me­dien“ auf die Straße – von Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen zu Pan­de­mie oder Ukrai­ne­krieg bis zum Aufruf zu Wider­stand. Kreml-nahe Des­in­for­ma­tion und Pro­pa­ganda zum Krieg gegen die Ukraine und zu einem angeb­li­chen Wirt­schafts­krieg gegen Russ­land oder Deutsch­land schlie­ßen hier nahtlos an.

Die aktu­el­len Mobi­li­sie­run­gen zeigen, wie „Alter­na­tiv­me­dien“ und andere Akteu­rIn­nen mit Des­in­for­ma­tion, radi­ka­li­sier­ten Inhal­ten und grup­pen­be­zo­ge­ner Men­schen­feind­lich­keit aus den digi­ta­len Echo­räu­men bis weit in die Gesell­schaft wirken.

Den Live-Stream können Sie hier verfolgen.