Freitag – Sonntag, 26. – 28. Mai 2023

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine
  • 09:00 Bundestag zu Pflegereform und Bundeswehr-Einsätze in Mali und Kosovo, Arbeitszeiterfassung, Wiederaufbau der Ukraine, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Berlin
  • 09:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Kolloquium anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Wissenschaftlichen Beirats für Biodiversität und genetische Ressourcen, BMEL, Berlin
  • 10:30 Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Ukraines Botschafter Oleksii Makeiev besuchen Rüstungsunternehmen Diehl Defence, Überlingen
  • 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Rumänien-Reise Synagoge in Temeswar und spricht mit der jüdischen Gemeinde
  • 11:00 Innenministerin Nancy Faeser besucht zusammen mit ihrem tschechischen Amtskollegen Vít Rakusan das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Petrovice-Schwandorf, Bad Gottleuba-Berggießhübel
  • 12:15 Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg zum Abschluss der Justizministerkonferenz, Berlin
  • 12:30 Familienministerin Lisa Paus, Brandenbugs Bildungsminister Steffen Freiberg und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer und Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf zum Abschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz, Potsdam
  • 13:35 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas empfängt den schwedischen Reichstagspräsidenten Andreas Norlén, Berlin
  • 15:00 Kanzler Olaf Scholz reist nach Estland zum Treffen mit baltischen Staaten
  • 15:00 Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Oder-Konferenz Seelow zum Umgang mit dem Fischbestand in der Oder, Seelow
  • 17:30 Außenministerin Annalena Baerbock eröffnet in ihrem Wahlkreis Potsdam ein Grünen-Büro, Potsdam

 

Sonntag

  • 08:00 Stichwahl in der Türkei

 

Montag

  • 11:00 Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei Abschluss Sudetendeutscher Tag, Regensburg
  • 14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkfeier zum 30. Jahrestag des Solinger Brandanschlags

 

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