Mittwoch, 10. April 2024

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine

08:00 Parlamentswahl in Südkorea
09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger auf dem Proptech Summit, Hamburg
10:00 EU-Kommission zur Zukunft des Binnenmarktes und Energiewende-Dialoge, Brüssel
11:00 Kabinett zu Wiederaufbau der Ukraine, Potenziale der Geothermie, Anerkennung von Vaterschaften und Bio-Diesel, Kanzleramt, Berlin
11:00 Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, später Digitalminister Volker Wissing und BSI-Präsidentin Claudia Plattner, bei der „Cyber Security Conference by Schwarz“, Heilbronn
12:00 Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus übergibt die Betriebsgenehmigung für LNG-Terminal in Mukran, Schwerin
12:00 Umbenennung der Bonner Victoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke, Bonn
12:00 EU-Parlament zu „Voice of Europe“, Methanausstoß, Kennzeichnung für Honig und Marmelade, Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Netz sowie Asylreform, Brüssel
13:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Klausurtagung von BDA, BDI, DIHK und ZDH, Berlin
13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung von Außenministerin Annalena Baerbock und Verkehrsminister Volker Wissing, zu Schutz von schwangere Frauen vor Belästigungen durch radikale Abtreibungsgegner, Berlin
13:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann bei Diskussion zu „Circular Policies im digitalen Zeitalter“ beim Digital Sustainability Summit 2024, Landesvertretung Schleswig-Holstein, Berlin
13:00 BMWK-Beauftragte für Digitale Wirtschaft Anna Christmann bei der Kick-Off Veranstaltung zur Gründung des Dateninstituts durch das Innen- und das Wirtschaftsministerium, Berlin
17:20 Öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung „Suffizienz als zentrale Strategie der deutschen Nachhaltigkeitspolitik“, Berlin
18:00 Reguläres Treffen des Koalitionsausschusses, Berlin
18:00 Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Fraktionsvize Johann Wadephul beim Fachkongress „Die Bundeswehr zwei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende“, Bundestag, Berlin
18:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMZ Bärbel Kofler bei VDMA-Diskussion zu „Erfolgsstory oder Hürdenlauf? Ein Jahr Lieferkettengesetz“, Deutsche Bank Quartier Zukunft, Berlin
18:15 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller bei der Vortrags- und Podiumsveranstaltung des Bundesverbandes der Fischwirtschaft, Landesvertretung Bremen, Berlin
19:00 Bauministerin Klara Geywitz bei der Verleihung des Stiftungspreises im Rahmen des 21. Stiftungskongresses, Berlin
19:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick bei „Landwirtschaft im Dialog“ von Top Agrar, Landesvertretung Saarland, Berlin

Ausschüsse:
09:00 Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China, Paul-Löbe-Haus,Berlin
09:30 Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Agrarökologie, Jakob-Kaiser-Haus, Berlin
11:00 Rechtsausschuss zur Anpassung von Mindeststrafen, Paul-Löbe-Haus, Berlin
14:45 Gesundheitsausschuss zur Gebührenordnung für Ärzte und Zahnärzte, Paul-Löbe-Haus, Berlin

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