Mittwoch, 13. September 2023

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine
  • 09:00 Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Rede zur Lage der Union 2023 im EU-Parlament, Straßburg
  • 11:00 Kabinett mit Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu Transformation der Industrie im globalen Wettbewerb, Online-Transparenzverzeichnis für die Krankenhäuser, Regelsatz-Verordnung für höheres Bürgergeld, Kanzleramt, Berlin
  • 12:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu „Transformation der Industrie im globalen Wettbewerb“, Berlin
  • 11:00 EU-Parlament mit Rede von belarussischer Oppositionspolitikerin Svetlana Tichanovskaja, Debatte zu Luftqualität, Straßburg
  • 11:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick auf der Ideenfutter Expo analog, Neuss
  • 11:15 SPD-Chef Lars Klingbeil besucht im Rahmen des SPD-Wahlkampfs in Bayern Fahrradhersteller Sram, Schweinfurt
  • 12:00 Umweltministerin Steffi Lemke zum UN-Hochseeabkommen, Berlin
  • 12:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Gesetzesplänen für ein Online-Transparenzverzeichnis für die Krankenhäuser, Berlin
  • 12:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Staatssekretär BMWK Sven Giegold und BMBF-Beauftragte für Soziale Innovation Zarah Bruhn zur Nationalen Strategie für Soziale Innovationen und Gemeinwohlorientierte Unternehmen, BMBF, Berlin
  • 13:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei der Sitzung des Planungsausschusses für Agrarstruktur und Küstenschutz PLANAK, BMEL, Berlin
  • 14:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Jahrestagung des Markenverbandes, Berlin
  • 14:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer beim Bürgerdialog zur Mobilitätspolitik, Rosenheim
  • 15:30 Digitalminister Volker Wissing übergibt Förderurkunde für KI-Projekt Aiamo, Berlin
  • 16:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der 1. Jahrestagung „Regionale Transformation Gestalten“, Rostock
  • 17:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze verleiht den Engagementpreises des Entwicklungsministeriums, BMZ, Berlin
  • 18:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius beim sicherheitspolitischen Gespräch, Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Berlin
  • 18:30 Kanzler Olaf Scholz bei der Gala „60 Jahre Bundesliga“, Tempodrom, Berlin
  • 18:30 Justizminister Marco Buschmann und Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner beim jüdischen Neujahrsempfang von Chabad Berlin, Pears Jüdischer Campus, Berlin
  • 19:00 Grünen-Chefin Ricarda Lang bei der Diskussion „Demokratie in der Krise – oder Krise der Demokraten?“ im Hambacher Schloss, Hambach an der Weinstraße
  • 19:00 Innenministerin Nancy Faeser, Hessens Ministerpräsidenten Boris Rhein, Frankfurts OB Mike Josef, der Vorstandsvorsitzende der Jüdische Gemeinde Frankfurt Salomon Korn und der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster beim Festakt anlässlich 75. Jahrestag der Wiederbegründung Jüdische Gemeinde Frankfurt
  • 19:00 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff bei der Eröffnung des Nationalen Bildungsforum 2023, Lutherstadt Wittenberg
  • 23:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht im Rahmen ihrer UR-Reise deutsches Luftwaffen-Ausbildungskommandos auf der Sheppard Air Force Base in Wichita Falls

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