Mittwoch, 15. Mai 2024

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine

08:45 Gesundheitsminister Karl Lauterbach per Videobotschaft beim ersten Tag internationale Long Covid und ME/CFS Konferenz #UniteToFight, Berlin
09:00 CDU-Chef Friedrich Merz bei der Hauptversammlung Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie, Deutsche Telekom Hauptstadtrepräsentanz, Berlin
09:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bauministerin Klara Geywitz und Verbraucherministerin Steffi Lemke bei den Berliner Energietagen 2024, Ludwig Erhard Haus, Berlin
09:30 Umweltministerin Steffi Lemke und Verkehrsminister Volker Wissing beim Handelsblatt Summit AI x Green Transition zu nachhaltigem Wirtschaften, Berlin
10:30 Innenministerin Nancy Faeser, Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan und EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler bei der 6. Jahrestagung der Initiative kulturelle Integration „Demokratie sichern: Zusammenhalt in Vielfalt leben“, Europäisches Haus, Berlin
11:00 Kabinett zu Krankenhausreform, Kanzleramt, Berlin
11:00 EU-Kommission zu Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum, Gesundheitsunion, Sicherheitsunion, Brüssel
12:00 Kanzler Olaf Scholz trifft Sachverständigenrat im Vorfeld der Präsentation des Frühjahrsgutachten 2024, Kanzleramt, Berlin
13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Lisa Paus, zu Änderung Datenschutzgesetz, grenzüberschreitende Berufsausbildung in Deutschland und Frankreich, Verhinderung der Pflegebedürftigkeit, Aktuelle Stunde zum deutschen Atomausstieg, Berlin
14:00 Kanzler Olaf Scholz beim IHK-Tag mit den Schwerpunktthemen Ausbildung, Weiterbildung und Fachkräfteeinwanderung, Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin
15:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der Rise of AI Conference, Humboldt Carré, Berlin
15:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim „Mittelstandsgipfel“ Peak des Mittelstandsverbunds, Berlin
16:00 Kanzler Olaf Scholz empfängt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd mit militärischen Ehren, Kanzleramt, Berlin
17:00 Finanzminister Christian Lindner bei der Jahrestagung des Verbands Deutscher Lokalzeitungen und Lokalmedien, Beachmitte, Berlin
17:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim IHK-Tag, Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin
17:00 Umweltministerin Steffi Lemke eröffnet KlimaWildnisZentrale, BMUV, Berlin
17:00 BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht und EU-Wahl-Spitzenkandidat Fabio De Masi beim Wahlkampfauftakt von BSW, Hamburger Fischmarkt
17:30 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Festakt „75 Jahre NATO – wichtiger dann je“, Berlin
17:30 Familienministerin Lisa Paus beim Fachtag und politischen Jahresempfang des Bundesforum Männer, zu „Nachhaltige Männlichkeit – Was ist das?“, Betterplace Umspannwerk, Berlin
18:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Care-Deutschland-Schirmherrin Rita Süssmuth bei der Verleihung des Care-Millenniumspreises an Ärztin und Schauspielerin Maria Furtwängler, Haus der Commerzbank, Berlin
18:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer beim 2. Railway Supplier Summit, Österreichs Botschaft, Berlin
19:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Festakt der Evangelischen Freiwilligendienste zu 70 Jahre Diakonisches Jahr und 60 Jahre Freiwilliges Soziales Jahr unter dem Motto „300.000 Mal Zusammenhalt“, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung, Berlin
19:30 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas präsentiert Buch über die ersten Politikerinnen im Parlament vor 75 Jahren, Reichstagsgebäude, Berlin
19:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Oliver Luksic beim parlamentarischen Taxiabend, Landesvertretung Saarland, Berlin

Ausschüsse:
09:30 Bildung zu Künstlicher Intelligenz als Schlüsseltechnologie, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
11:00 Klimaschutz und Energie zu „Bioenergie“, Paul-Löbe-Haus, Berlin
14:30 Digitales zu Künstliche Intelligenz, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
15:00 Recht zur Digitalisierung der Justiz, Paul-Löbe-Haus, Berlin
15:00 Tourismus zur Novellierung der EU-Pauschalreiserichtlinie, Paul-Löbe-Haus, Berlin
16:30 Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“, Paul-Löbe-Haus, Berlin

Diese Terminübersicht und weitere Meldungen können Sie kostenfrei jeden Morgen um 6 Uhr in Ihrem Postfach finden. Dazu einfach das Politbriefing abonnieren.