Mittwoch, 24. Mai 2023

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine
  • 09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn bei der Veranstaltung „Vernetzungstreffen Länderkompetenzzentren Klimaanpassung“, Berlin
  • 10:00 Staatssekretärin BMDV Susanne Henckel bei der Konferenz „Das Deutschland-Ticket: Disruption im ÖPNV-Tarif“, Frankfurt/Main
  • 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Rumäniens Staatspräsidenten Klaus Johannis mit militärischen Ehren empfangen, Bukarest, Rumänien
  • 11:00 Treffen der Außenminister von Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums, Brüssel
  • 11:00 Kabinett zur Ausweitung der Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln und Online-Zugangsgesetz, Berlin
  • 13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Gesundheitsminister Karl Lauterbach, zum Gesetzentwurf gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, Pflegeunterstützungs- und -Entlastungsgesetz, Debatte über Berufsbildungsbericht und mit aktueller Stunde zum Heizungsgesetz auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion, Berlin
  • 13:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir verabschiedet den Präsident der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Hanns-Christoph Eiden, BMEL, Berlin
  • 13:30 Eröffnung des neuen Logistikzentrums des DRK in dem ein erheblicher Teil der Europäischen Pandemie-Reserve lagern wird, Dresden
  • 14:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Wirtschafts- und Energieausschuss zur Personalpolitik, Berlin
  • 14:30 Kanzler Olaf Scholz bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, Köln
  • 15:00 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil besucht des Digitalisierungszentrum e-Estonia Briefing Centre, Estland
  • 15:00 UN-Geberkonferenz für humanitäre Hilfe für die Länder am Horn von Afrika, New York
  • 17:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Arbeitsminister Hubertus Heil, Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Berlins Bildungssenatorin und KMK-Vorsitzende Katharina Günther-Wünsch, Handwerkspräsident Jörg Dittrich und DGB-Vize Elke Hannack bei der Unterzeichnung der Allianzvereinbarung, Berlin
  • 18:00 Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser beim Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion „Fachkräfte gewinnen – Transformation meistern – Wohlstand sichern“, Berlin
  • 18:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Oliver Luksic beim ProMobilität Jahresempfang, Landesvertretung Baden-Württemberg, Berlin
  • 18:30 Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese und die Bevollmächtigte des Landes Jutta Bieringer zu „Hochwertige und erreichbare Gesundheitsversorgung in Flächenländern – Chancen der Krankenhausreform für Mecklenburg-Vorpommern“, Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, Berlin
  • 20:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Jubiläumsfeier zum 25-jährigen Bestehen der Europäischen Zentralbank, Frankfurt/Main

 

Ausschüsse

  • 12:00 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu „Sport und Entwicklungszusammenarbeit“, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
  • 14:00 Menschenrechtsausschuss zu LGBTIQ-Rechten weltweit, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
  • 14:30 Digitalausschuss zur Generativen Künstlichen Intelligenz, Reichstagsgebäude, Berlin
  • 14:45 Gesundheitsausschuss zur Sprachmittlung in der Pflege, Paul-Löbe-Haus, Berlin
  • 18:30 Parlamentarischer Beirat zur Weiterentwicklung des Beirats, Paul-Löbe-Haus, Berlin

 

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