Montag, 12. Februar 2024

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird zum Beginn des Staatsbesuchs in Zypern von Präsidenten Nikos Christodoulidis begrüßt, Nokosia, Zypern
09:00 CDU-Fraktionschef Friedrich Merz und Fraktions-Delegation treffen Israels Außenminister Israel Katz, Premierminister Benjamin Netanjahu, Staatspräsident Izchak Herzog und Oppositionsführer Jair Lapid sowie Oppositionspolitiker Benny Gantz, Jerusalem, Israel
10:00 MSC-Vorsitzender Christoph Heusgen und Director of Research & Policy der MSC Tobias Bunde zur bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz, Berlin
12:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Berlin Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey besuchen Kompetenzzentrum der Innung Sanitär, Heizung und Klima, Berlin
13:00 Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius beim symbolischen ersten Spatenstich der neuen Munitionsfabrik „Werk Niedersachsen“ der Rheinmetall, Unterlüß
14:00 Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler zum Ablauf der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin, Berlin
14:30 Belgiens Entwicklungsministerin Caroline Gennez und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nach dem informellen Treffen der Entwicklungsministerinnen und -minister Thema zur Lage im Gazastreifen, Brüssel
15:00 Außenministerin Annalena Baerbock beim Außenminister-Treffen des Weimarer Dreiecks aus Deutschland, Frankreich und Polen, La Celle-Saint-Cloud
15:25 Familienministerin Lisa Paus trifft Mitglieder des Kompetenznetzwerks Rechtsextremismus, BMFSFJ, Berlin
17:00 Kanzler Olaf Scholz empfängt Polens Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren, Kanzleramt, Berlin

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