Montag, 22. Mai 2023

Politische Tagestermine auf politcal Tagestermine
  • 08:30 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel beim EU-Südkorea-Gipfel zu Friedenssicherung, Wirtschaft und Handel sowie Umwelt- und Klimaschutz, Seoul, Südkorea
  • 09:00 Staatsminister Carsten Schneider und Koreas Vereinigungsvize Ki Woong Kim bei der 12. Sitzung des Deutsch-Koreanischen Konsultationsgremiums für Vereinigungsfragen, Kanzleramt, Berlin09:00 Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang beim Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz „Wertvoll und Wehrhaft – Die Demokratie im Wettstreit mit dem Autoritarismus“, Berlin
  • 09:00 Treffen der EU-Außenminister zum Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die jüngsten Entwicklungen in den Westbalkanländern und am Horn von Afrika, Brüssel
  • 09:00 Innenministerin Nancy Faeser bei der Bundespolizeiausbildungsstätte, Fulda
  • 10:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger nimmt das Memorandum der Expertenkommission zur Laserfusion entgegen, Berlin
  • 10:00 Parlamentspräsidentinnen Yaël Braun-Pivet und Bärbel Bas bei der Sitzung der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung, Straßburg
  • 11:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Arbeitsminister Hubertus Heil beim 24. Tourismusgipfel der Tourismuswirtschaft, Adlon, Berlin
  • 11:30 Unions-Fraktionsvize Nadine Schön und forschungspolitischer Sprecher Thomas Jarzombek zum Antrag „Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau“, Berlin
  • 13:45 Kanzler Olaf Scholz besucht Schule in Brandenburg anlässlich des EU-Projekttags an Schulen, Kleinmachnow
  • 14:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und HRH Prince Edward, Duke of Edinburgh besuchen Schule am Schillerpark, Berlin
  • 16:30 Kanzler Olaf Scholz beim Wirtschaftstag des CDU Wirtschaftsrates, Marriott, Berlin
  • 17:00 Ex-SPD-Parteichef Franz Müntefering erhält den August-Bebel-Preises u.a. mit SPD-Parteichef Lars Klingbei und Arbeitsminister Hubertus Heil anläßlich der 160-Jahr-Feierlichkeiten der SPD, Willy-Brandt-Haus, Berlin
  • 17:30 Kanzler Olaf Scholz empfängt Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel, Kanzleramt, Berlin
  • 18:00 BND-Chef Bruno Kahl beim Sicherheitspolitischen Gespräch zu Russlands Angriffskrieg in Europa, Chinas Machtstreben im Indopazifik und anhaltende Instabilität im Mittleren Osten – Wie blickt Deutschlands Auslandsnachrichtendienst auf das sicherheitspolitische Umfeld der Bundesrepublik?, Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Berlin
  • 18:30 FDP-Parteichef Christian Lindner beim Jahresempfang der Friedrich-Naumann-Stiftung, Teehaus im Englischen Garten, Berlin

 

Ausschüsse:

  • 10:00 Rechtsausschuss zur Anerkennung queerer NS-Opfer, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
  • 11:00 Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zu Fachgespräch „Die Lebenssituation von Frauen auf landwirtschaftlichen Betrieben in Deutschland“, Paul-Löbe-Haus, Berlin
  • 13:00 Enquete-Kommission, Paul-Löbe-Haus, Berlin
  • 14:00 Innenausschuss zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
  • 17:00 Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
  • 17:15 Unterausschuss Globale Gesundheit, Paul-Löbe-Haus, Berlin

 

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